Kommentiert: Aus der Reihe getanzt

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Kommentiert: Aus der Reihe getanzt

Ein Kommentar von Joachim Zinsen

Schon kurz nach der Bundestagswahl tanzte Sigmar Gabriel wieder einmal aus der Reihe. Martin Schulz und der SPD-Vorstand kündigten den Gang der Sozialdemokraten in die Opposition an.

Gabriel hingegen plädierte für die Fortsetzung der großen Koalition. Warum? Gut möglich, dass der Außenminister glaubte: Nur wenn seine SPD erneut ein Regierungsbündnis mit der Union eingeht, besteht für ihn eine kleine Chance, im Amt zu bleiben und weiter in der ersten politischen Reihe mitzumischen. Diese Linie hat Gabriel in den vergangenen drei Monaten konsequent verfolgt.

So ist es nicht weiter verwunderlich, dass der ehemalige SPD-Chef seine Partei nun öffentlich vor Überlegungen warnt, auf eine unionsgeführte Minderheitsregierung hinzuarbeiten. In der nachrichtenarmen Weihnachtszeit sorgt solch ein Bekenntnis zwar für Schlagzeilen. Doch größere Relevanz hat es nicht. Denn zum einen ist die SPD-Spitze bereits in den vergangenen Tagen mehr und mehr von diversen Tolerierungsmodellen abgerückt.

Kurz vor den Sondierungsgesprächen mit der Union wächst bei ihr die Skepsis gegenüber einer Minderheitsregierung oder der zwischenzeitlich diskutierten Kooperationskoalition. Vieles deutet darauf hin, dass sich die Sozialdemokraten letztlich zwischen zwei Alternativen entscheiden müssen. Nämlich: Riskieren wir eine weitere Groko? Oder streben wir Neuwahlen an, weil die Union zentrale politische Projekte wie eine Bürgerversicherung oder eine Neuorientierung der Rentenpolitik blockiert?

Zum anderen steht Gabriel vor einem persönlichen Problem. Nach diversen politischen Eskapaden hat sein Wort in der Fraktion und in der SPD-Spitze derzeit kaum Gewicht. Den meisten gilt er dort als unberechenbar, als wenig kooperativ, als egoman. Gabriels neuerlicher Vorstoß wird dieses Image zusätzlich unterstreichen und damit ein Ruf nach mehr politischem Gewicht bleiben.

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