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Winterdienst ist Bürgerpflicht

Von: -jül-
Letzte Aktualisierung:
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Das Räumen von Schnee und das Beseitigen von Glätte obliegt in Stolberg den Grundstückseigentümern. Foto: S. Hermann

Stolberg. In der zweiten Winterwoche mit weißer Pracht scheinen sich zwar die Autofahrer mit den der Jahreszeit angemessenen Wetterverhältnissen arrangiert zu haben, nicht jedoch die Hausbewohner. Immer seltener in Stolberg weisen die Gehwege einen Zustand auf, in dem man auch auf ihnen gehen kann. Ein Zustand, der Mitmenschen ärgert und darüber hinaus gefährlich ist.

„So schlimm war es noch nie”, stöhnt Hans Maaßen mehr über eine nur mangelhaft nachgekommener Räumpflicht der Stolberger als über die zahlreichen Beschwerden aus der Bürgerschaft, die sich über ungenügende Zustände beschweren. „Das Telefon steht nicht mehr still”, unterstreicht der Abteilungsleiter des Ordnungsamtes die schwierige Lage auf den Gehwegen der Kupferstadt.

Er appelliert an die Bevölkerung, ihren Pflichten auch dann nachzukommen, wenn Glätte und Schnee vielen Zeitgenossen bereits mehr nerven als sie sich daran erfreuen können. Denn im Ortsrecht ist klar geregelt, dass in den meisten Fällen im Stadtgebiet den Anwohner selbst die Räumpflicht erfüllen müssen.

„Die Reinigung der Fahrbahnen und Gehwege obliegt den Eigentümern der an sie angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke”, verweist Maaßen auf den Satzungstext. Welche Straßen bzw. Abschnitte das genau sind, hat die Stadt in einem Straßenverzeichnis detailliert aufgelistet.

In der Regel kann der Anwohner davon ausgehen, dass er selbst den Gehweg von Schnee und Eisglätte zu befreien hat. Nur in ganz wenigen Ausnahmefällen übernimmt dies das Technische Betriebsamt. Die Verkehrssicherungspflicht ist in vielen Fällen auch für Fahrbahnen auf die Bürger übertragen. Als Faustregel gilt, dass die Stadt nur auf verkehrswichtigen und gefährlichen Strecken sowie auf ausdrücklich dokumentierten Anliegerwunsch dort räumt. Auch dies ist dem Straßenverzeichnis zu entnehmen.

Gemäß § 3 der Straßenreinigungssatzung sind Gehwege in einer „für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite” von Schnee freizuhalten. Das sind etwa 1,50 Meter. Dabei sind abstumpfende Mittel vorrangig vor auftauenden Mitteln einzusetzen sind.

Räumpflicht von 7 bis 20 Uhr

Auf Gehwegen ist zu streuen, wobei die Verwendung von Salz oder auftauenden Stoffen laut Ortsrecht grundsätzlich verboten ist; ihre Verwendung ist nur erlaubt

a) in besonderen klimatischen Ausnahmefällen (z.B. Eisregen), in denen abstumpfende Mitteln nicht mehr ausreichen,

b) an gefährlichen Stellen an Gehwegen (z.B. Treppen, Rampen, Gefälle- bzw. Steigungsstrecken).

Dabei hat der Anwohner zu beachten, dass Baumscheiben und begrünte Flächen nicht mit Salz oder sonstigen auftauenden Materialien bestreut und salzhaltiger Schnee auf ihnen nicht gelagert werden darf.

Die Räumpflicht bezieht sich auf den Zeitraum von 7 bis 20 Uhr. Wobei gefallener Schnee und entstandene Glätte unverzüglich nach dem Entstehen zu beseitigen sind. Treten Schnee oder Glätte erst nach 20 Uhr ein, so sind sie werktags bis 7 Uhr zu beseitigen; an Sonn- und Feiertagen gönnt die Satzung einem die Zeit bis 9 Uhr.

Die Städte und Gemeinden sind nach ständiger Rechtsprechung verpflichtet, die Erfüllung der Reinigungspflicht zu überwachen und können, ggf. im Wege der Ersatzvornahme und damit auf Kosten des Pflichtigen, die durch Schnee - oder Eisglätte entstandene Gefahr beseitigen.

„Vorsätzliche oder fahrlässige Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften der Straßenreinigungssatzung gelten als Ordnungswidrigkeit und können mit Geldbuße geahndet werden”, warnt Hans Maaßen und verweist auch auf mögliche zivilrechtliche Folgen für Anwohner, falls nicht ordnungsgemäß geräumte Strecken Ursache eines Unfalls werden.
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