Stolberg - Wenn morgens um sieben nicht gestreut ist, droht Bußgeld

Wenn morgens um sieben nicht gestreut ist, droht Bußgeld

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Splitt schafft sicheren Tritt. Foto: imago/Insadco

Stolberg. Städte und Gemeinden sind verpflichtet, darüber zu wachen, dass auch die Eigentümer privater Grundstücke ihren Reinigungspflichten nachkommen. Gegebenenfalls müssen sie auch auf deren Kosten Gefahren beseitigen. Mit Blick auf die kalte Jahreszeit und die damit besonders für Fußgänger verbundenen Gefahren durch Schnee- und Eisglätte bedeutet das: Die Stadtverwaltung Stolberg muss eingreifen, wenn Bürger im Winter ihren Räumpflichten nicht nachkommen.

Die Reinigungssatzung enthält eine Anlage, in der die Fahrbahnen und Gehwege besonders kenntlich gemacht sind, die „in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite“ von Schnee freizuhalten sind. Bei Eis- und Schneeglätte sind die Fußgängerüberwege und die gefährlichen Stellen zu streuen, wobei „abstumpfende Mittel vorrangig vor auftauenden Mitteln“ einzusetzen sind.

Auf Gehwegen ist bei Eis- oder Schneeglätte zu streuen. Salz oder sonstige auftauende Stoffe sind allerdings nur in Ausnahmefällen, etwa bei Eisregen, erlaubt, wenn abstumpfende Mittel keine hinreichende Streuwirkung erzielen, oder auch an gefährlichen Stellen, wie an Treppen, Rampen, Brückenauf- oder -abgängen, starken Gefälle- und Steigungsstrecken.

An Baumscheiben und begrünten Flächen darf kein Salz oder sonstiges auftauendes Material benutzt werden. Auch salzhaltiger Schnee darf darauf nicht gelagert werden.

Schnee, der zwischen 7 und 20 Uhr fällt, ist unverzüglich nach Ende des Schneefalls beziehungsweise nach Entstehen der Glätte zu beseitigen. Nach 20 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind werktags bis 7 Uhr, sonn- und feiertags bis 9 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieser Satzung gelten als Ordnungswidrigkeiten und können mit Geldbuße geahndet werden.

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