Voraussetzungen für Pflegeheim auf der Liester werden geschaffen

Von: Jürgen Lange
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Die Pflegestation im Seniorenzentrum (1) auf der Liester soll erweitert und in einem eigenen Gebäude untergebracht werden; dazu ist das Gelände des Spielplatzes (2) erforderlich. Foto: J. Lange

Stolberg. Wer einmal ein neues Pflegeheim bauen wird, steht zwar noch in den Sternen. Dass es aber überhaupt gebaut werden kann, dafür will die Verwaltung möglichst schnell die planungsrechtlichen Voraussetzungen schaffen.

Im beschleunigten Verfahren sollen bis zum Monatsende der Rat und seine Gremien die Voraussetzungen für die öffentliche Auslegung eines erweiterten Bebauungsplans schaffen.

Erweiterter Bebauungsplan

Der soll nun die komplette Fläche des benachbarten Spielplatzes in seine Festsetzungen einschließen. Von den heute 2300m2 Spielfläche sollen nur etwa 150m2 für diesen Zweck verbleiben - eine Größenordnung, die aus Sicht des Jugendamtes auch mit Blick auf weitere Spielmöglichkeiten im Umfeld ausreichend erscheine.

Bei Beginn der Überlegungen war die Verwaltung noch davon ausgegangen, nur die Hälfte des Geländes in Anspruch nehmen zu müssen.

Das wäre aber nicht ausreichend, um den Neubau einer Pflegestation zu ermöglichen, erläutert Andreas Pickhardt. „Auch angrenzende Verkehrsflächen müssen teilweise in die Bauleitplanung mit eingezogen werden”, so der Fachbereichsleiter.

Denn anderenfalls würden die Rahmenbedinungen einen Neubau zumindest gravierend erschweren und verteuern. Das habe sich bei ersten Gesprächen und Planungen mit Interessenten schnell herauskristallisiert.

Nicht nur die „Investorensuche gestaltete sich schwierig”, sagt Pickhardt, sondern das bisherige Grundstück lasse „aufgrund seines Zuschnitts, seiner Lage und seiner Gegebenheiten eine Beabauung nur in relativ aufwändiger und teuren Weise zu.”

Das liegt beispielsweise daran, dass eine Reihe von intakten Garagen am Seniorenzentrum von Privateigentümern erworben und abgerissen werden müssten.

„Diese würden gehbehinderten Bewohnern entweder gar nicht mehr zur Verfügung stehen oder müssten anderenorts kostenaufwändig neu errichtet werden, falls dies überhaupt möglich ist”, mahnt der Chefplaner im Rathaus.

Weiterhin hat sich die Landesförderung für Pflegeheime verändert, „was zur Folge hat, dass potentielle Investoren in andere Bundesländer ausweichen oder versuchen, besonders kostengünstig zu bauen”, so Pickhardt weiter. Außerdem führten die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dazu, dass nur noch Pflegeheime errichtet würden, wenn die gesetzliche Höchstzahl von 80 zugleich die Mindestzahl der realisierbaren Pflegeplätzen darstelle. Diese Vorgabe könne auf dem vorhandenen Grundstück nur schwierig und kostentreibend umgesetzt werden. Letztlich seien die städtebaulichen Aspekte bisher nicht zufriedenstellend; so würde beispielsweise eine gegenseitige Verschattung von Senioren- und Pflegeheim eintreten. „Rahmenbedingungen, die bisher nicht so absehbar waren”, erklärt Pickhardt.

Weil aber an der grundsätzlichen Entscheidung, das neue Pflegeheim nur in unmittelbarer Nähe des Seniorenzentrums zu errichten, festgehalten werden soll, muss mehr Platz für einen Neubau her. „Die einzige Möglichkeit, diese Probleme zu lösen, ist die Ausweitung des Grundstückes für das Pflegeheim auf zusätzliche Teile des Spielplatzes”, bilanziert Pickhardt.

So könne auch ein „weitgehender Erhalt der Anzahl von Parkplätzen im Umfeld erreicht” werden. Weitere Fragen, beispielsweise zum Eingriff in Verkehrsflächen und den Erhalt der Aufstellflächen für die Feuerwehr, können nur im weiteren Verfahren geklärt werden. Dazu soll der Ausschuss für Stadtentwicklung auf seiner Sitzung am 10.September den Startschuss geben.
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