Stolberg - Um Stadt zu retten, muss man es sich „mit allen versauen”

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Um Stadt zu retten, muss man es sich „mit allen versauen”

Von: tol
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Stolberg. Die Koalition ist zerbrochen, die Stolberger CDU hat die Chance, sich wieder in die Gestaltungsverantwortung einzubringen. Wird sie das tun? Und wenn ja, mit welchem Partner?

Fraktionsvorsitzender Dr. Tim Grüttemeier hatte alle Aufmerksamkeit auf seiner Seite, als er am Donnerstagabend nach Gesprächen mit der SPD bei der Mitgliederversammlung des CDU- Ortsverbands Mitte sprach. Doch auch die Parteibasis muss sich noch etwas in Geduld üben: Den gestrigen Gesprächen folgen am Montag weitere mit FDP und Grünen, ehe am Montagabend entschieden wird, ob und mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

Aber eines machte Grüttemeier sehr deutlich: Bevor sie zu Wochenbeginn vom Ende der alten Koalition erfuhr, hatte die CDU bereits am Wochenende entschieden, einen eigenen Haushaltskonsolidierungsvorschlag zu unterbreiten. Denn bei einem durchschnittlichen jährlichen Haushaltsdefizit von 30,5 Millionen und einem strukturellen Defizit von 24 Millionen Euro sei ein Stärkungspakt „der letzte Strohhalm, den man uns hinhält”, und in der Tat - wie es Klaus Dieter Wolf, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Städteregion - nun ausdrückte, „keine Auszeichnung, sondern eine schallende Ohrfeige”.

Man müsse, so Grüttemeier, ehrlich sagen, dass ein Großteil „hausgemacht” sei, denn Verschuldungspolitik habe es mit und ohne CDU-Beteiligung gegeben. Doch wenn jetzt keine Kehrtwende erfolge, sei in Stolberg auf Dauer keine vernünftige Struktur mehr hinzubekommen. Die Maxime dabei: Gerechtigkeit. Der Weg: „Es sich im Prinzip mit allen versauen!”
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