Stolberg - Tempo 30 auf Rathausumfahrt ist nicht gerichtsbeständig

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Tempo 30 auf Rathausumfahrt ist nicht gerichtsbeständig

Von: Jürgen Lange
Letzte Aktualisierung:
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Nur vom gegenüberliegenden Bürgersteig, aber kaum aus dem Auto heraus erkennbar: das Tempo-30-Schild auf der Rathausumfahrt. Deshalb hob das Amtsgericht jetzt ein Knöllchen auf. Foto: J. Lange

Stolberg. Dass auf der Rathausumfahrt fast jeder vierte Verkehrsteilnehmer schneller als die erlaubten 30km/h fährt, haben in den vergangenen Monaten Verkehrserfassungen und -kontrollen durch die Städteregion ergeben. Wer dafür zur Kasse gebeten wurde, kann sich fristwahrend durchaus mit Erfolgsaussichten gegen ein Bußgeld wehren - zumindest wenn er von Oberstolberg kommend in Richtung Rathaus unterwegs ist.

Das Amtsgericht Eschweiler folgte jedenfalls der Beschwerde eines Autofahrers aus Venwegen (Akz.: 37OWi-407Js1292/10-1073/10), der sein „Knöllchen” wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung nicht zahlen wollte.

Mit einer Überschreitung von angerechneten 24km/h war der Mann am 1.Juni um 16.58 Uhr in Höhe des neuen Parkplatzes an der Rathausumfahrt vom Radargerät der Städteregion erfasst worden. Der Venwegener ging in Widerspruch, schließlich ging es für ihn um 103,50 Euro und einen Punkt in der Flensburger Verkehrssünderkartei, und sollte vor dem Amtsrichter obsiegen.

Der hielt ihm zwar vor, dass er als Stolberger das seit über zehn Jahren angebrachte Schild mit der Begrenzung auf 30km/h doch kennen müsse, doch letztlich folgte Justitia den Argumenten des Autofahrers, die dieser mit Fotos belegte.

Denn das Tempo-30-Schild an der südlichen Einmündung der Straße „An der Krone” - vom Bahnübergang Aachener Straße wie vom Markt kommend - sei ungünstig und nur schlecht einsehbar aufgestellt. Es hängt ungewöhnlich hoch, ist im Sommer von Pflanzen eingerankt und hängt an dem Laternenpfahl in einem schlechten Winkel zur Fahrbahn.

Darüber hinaus verlange die Verkehrsführung in dieser auch von Bussen regelmäßig befahrenen Engstelle eine so große Aufmerksamkeit den Autofahrern ab, dass sie zu stark abgelenkt würden, um das Schild bewusst wahrnehmen zu können.

Auch dem Venwegener Autofahrer war das Schild erstmals bewusst geworden, nachdem er geblitzt worden war und den Bußgeldbescheid im Briefkasten vorgefunden hatte. Den braucht er nicht zu zahlen: Das Gericht stellte das Verfahren ein.
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