Stolberg-Breinig - Stolberger Stadtentwicklung: Ein Verkehrsspiegel hätte viele weitere zur Folge

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Stolberger Stadtentwicklung: Ein Verkehrsspiegel hätte viele weitere zur Folge

Von: -jül-
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Stadtentwicklung: Stolberg müsste an jeder zweiten Einmündung einen Verkehrsspiegel aufhängen. Symbolfoto: O. Hansen

Stolberg-Breinig. „Weiteren Beratungsbedarf“ meldete die SPD-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt ob der Stellungnahme der Verwaltung zu einem eigenen Antrag an. Die Genossen hatten vorgeschlagen, an der Einmündung der Straße „Im Steg“ in die Wilhelm-Pitz-Straße (L 12) einen Verkehrsspiegel aufzustellen. Damit würde aber ein Vorbild für zahlreiche Einmündungen geschaffen.

Die Verwaltung erklärte in ihrer Vorlage, dass zwar solche „Spiegel keine amtlichen Verkehrseinrichtungen“ seien und deshalb nicht verkehrsrechtlich angeordnet werden müssten. Gleichwohl nähmen sie Einfluss auf das Verhalten der Verkehrsteilnehmer. Damit würden sie wiederum straßenverkehrsrechtlichen Kriterien unterliegen. Nur wenn die Möglichkeiten der Straßenverkehrsordnung ausgeschöpft seien, dürfe auf nicht amtliche Mittel zurückgegriffen werden.

„Diese Voraussetzungen sind in diesem Fall nicht erfüllt“, erläuterte die örtliche Verkehrsbehörde: „Werden durch die Behörde Verkehrsspiegel aufgestellt, so wird hiermit die verkehrsrechtliche Notwendigkeit erklärt“. Das bedeutet nicht nur, dass sie ganzjährig funktionsfähig sein müssten und die Behörde hafte, sondern auch dass eine Vorbildwirkung eintrete.

Mit anderen Worten: Die Stadt müsste an jeder zweiten Einmündung Verkehrsspiegel aufhängen. Auch das spreche gegen eine Installation an der L 12. Zudem seien im Einmündungsbereich die Sichtbeziehungen ausreichend, und es liege kein Unfallhäufungspunkt vor. Die Polizei schlägt die Markierung einer fünf Meter langen durchgezogenen Mittellinie auf der Straße „Im Steg“ vor.

Darüber hinaus hatte die SPD auch einen Spiegel für die Einmündung von Corneliastraße und „Schützheide“ (K 22) sowie die Entfernung von zwei Parkplätzen beantragt, weil die Situation unübersichtlich und gefährlich sei. Zum Spiegel gelten obige Ausführungen. Darüber hinaus hat die Städteregion auf der „Schützheide“ Tempomessungen vorgenommen. Sie ergab Geschwindigkeitsüberschreitungsquoten von 0,9 Prozent in Fahrtrichtung „Auf der Geiß“ bei einem Verkehrsaufkommen von 9369 Durchfahrten und 3,3 Prozent in Fahrtrichtung Büsbach bei einem Verkehrsaufkommen von 10.909 Durchfahrten in der Woche.

Erst bei einer Geschwindigkeitsüberschreitungsquote von 15 Prozent komme die Errichtung einer mobilen Messstelle durch die Städteregion in Betracht, erklärt die Stadtverwaltung: „Die Erhebung zeigt deutlich, dass es dort nur zu vernachlässigende Überschreitungszahlen gibt“. Darüber hinaus hätten Bürger die Umgestaltung des Einmündungsbereiches in einen Kreisverkehr vorgeschlagen. Dafür fehle aber der Platz.

 

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