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Stolberg akzeptiert geplante Green-Gecco-Beteiligung

Von: -jül-
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Investitionen in regenerative Energie, wie hier beim Windpark Werth, würde der Stadtrat am liebsten in der Städteregion sehen. Foto: Jürgen Lange

Stolberg. Die Prosa aus der Dezember-Sitzung wurde jetzt für den Rat mit Fakten unterfüttert, Hintergründe zu der von der Energie- und Wasserversorgung (EWV) geplanten Beteiligung an der „Green Gecco Beteiligungsgesellschaft”, die die Skepsis von SPD, FDP, CDU und Linken so weit vertrieb, dass sie vorsichtig die Zustimmung der Stadt Stolberg signalisierten.

Aber es waren auch Fakten, die die Besorgnis der Grünen erhärtete: Sie blieben in der Ratssitzung bei ihrem Nein zu dieser unter Führung des RWE-Konzerns entstehenden Gesellschaft, die in regenerative Energie investieren will.

Genau dies sei aber nur ein Deckmantel, um weiter die Kohleverstromung vorantreiben zu können, befürchten die Bündnisgrünen. Sie stört außerdem, dass zumindest die drei ins Auge gefassten Pilotprojekte - Biomasseheizkraftwerk in Erndtebrück in Nordrhein-Westfalen, Biogasanlage in Güterglück in Sachsen Anhalt und ein Onshore Windpark in Schottland - von Green Gecco auch nicht annährend eine regionale Verankerung bedeuten. Verfehlt würden darüber hinaus die grünen Ziele, mit regenerativer Energie Arbeitsplätze zu schaffen und einen Klimaeffekt zu erzielen.

Nicht ganz so skeptisch bewertete die parteiübergreifende Mehrheit der vier Fraktionen das geplante Engagement der EWV. Denn sie begrüßte zunächst einmal grundsätzlich die Absicht, sich überhaupt bei regenerativer Energie zu engagieren.

Allerdings versah der Rat in nichtöffentlicher Sitzung sein Ja gleich mit dem Vorbehalt, dass solch zukunftsträchtige Investitionen am besten in der Städteregion erfolgen sollten. Allerdings müsse der Rat auch akzeptieren, dass die EWV Vorhaben in dieser Größenordnung nicht allein stemmen könne; deshalb akzeptiere er auch die Beteiligung an Green Gecco.

Darüber hinaus sieht der Stadtrat bei einem derartigen Engagement seine wirtschaftlichen Kompetenzen überschritten, denn er beschloss ebenso eindeutig, dass die Modalitäten und vor allem die Verantwortung für ein derartiges Engagement durch die zuständigen Gremien der EWV übernommen werden müssten: Geschäftsführung, Aufsichtsrat, Beirat und Gesellschafterversammlung; die Stadt Stolberg könne in keinem Fall die Verantwortung übernehmen für wirtschaftspolitische Entscheidungen eines Unternehmens.

Mit ihrem eigenen Beschluss lehnten CDU, SPD, FDP und Linke zugleich einen von der Verwaltung unterbreiteten Vorschlag ab, der den an der EWV beteiligten Kommunen von der Städteregion unterbreitet worden war. Sie muss letztlich als Aufsichtsbehörde eine Beteiligung der EWV an Green Gecco genehmigen.

Im Falle einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung eines Green-Gecco-Engagements dürfte sich das positiv bei den städtischen Gewinnanteilen an dem Versorgungsunternehmen auswirken.
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