Rabatt gilt nur in der Innenstadt

Von: -jül-
Letzte Aktualisierung:

Stolberg. Wiederbelebt wird der vor vier Jahren ausgelaufene Rabatt auf die gesetzliche vorgeschriebene Stellplatzablöse in der Innenstadt.

Sie war 2005 vom Stadtrat beschlossen worden, um vor allem im Bereich des Steinwegs Impulse zur weiteren Wiederbelebung zu begleiten, allerdings war die Regelung auf zwei Jahre befristet. Nun soll sie ohne eine Fristsetzung wieder eingeführt werden.

Solche Ablösebeträge sind bei Neuerrichtungen oder wesentlichen Nutzungsänderungen von Gebäuden für jeden nicht tatsächlich hergestellten Stellplatz zu entrichten. In der Innenstadt liegt der Betrag in der Regel bei 5600 Euro je Stellplatz, in Büsbach bei 4600 Euro und im übrigen Stadtgebiet bei 3550 Euro.

Die Vergünstigung soll nur in der Innenstadt und nur bei „städtebaulich erwünschten Nutzungen” im Falle einer Änderung sowie neuerdings auch bei Neubauten gewährt werden. In solch erwünschten Fällen reduziert sich die Ablöse von 5600 auf 1000 Euro für jeden laut Bauordnung erforderlichen Stellplatz. Im Einzelfall entscheidet der Bürgermeister im Einvernehmen mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung, der die Satzung einstimmig dem am 19. Juli entscheidenden Stadtrat empfahl.

Martin Hennig (CDU) regte an, dass die Verwaltung auch weitere planungsrechtliche Hürden zur Belebung der Innenstadt entschärfen soll.
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