Opposition oder Koalition: SPD lässt abstimmen

Von: Michael Grobusch
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Stolberg. Am Mittwoch kommt die Stolberger SPD zu einer „partei-öffentlichen Stadtverbandsvorstandssitzung“ zusammen. Das klingt wenig spannend, zumal die Vorstandssitzungen der Partei grundsätzlich immer den Mitgliedern offenstehen. Und doch ist in diesem Fall einiges anders als sonst.

Das belegt schon die Tatsache, dass die Genossen allesamt schriftlich eingeladen worden sind, an der Veranstaltung teilzunehmen. Neun von zehn Tagesordnungspunkten dürften diesen Aufwand kaum rechtfertigen, ein Thema aber hat für die Sozialdemokraten eine enorme Tragweite: Am Ende einer offenen (aber nicht öffentlichen) Diskussion wird die Basis darüber entscheiden, ob die SPD Gespräche über eine Fortsetzung der großen Koalition mit der CDU aufnehmen oder aber in den nächsten sechs Jahren auf der Oppositionsbank Platz nehmen soll.

Seit der empfindlichen Schlappe bei den Kommunalwahlen vom 25. Mai mit dem Verlust dreier Ratsmandate (14 statt 17, 31,47 statt 37,79 Prozent) und der Ablösung von Bürgermeister Ferdi Gatzweiler laufen in der SPD die Richtungsdebatten. Dabei werden die Ursachen für das schlechte Ergebnis ebenso unterschiedlich bewertet wie die daraus zu ziehenden Konsequenzen. „Es gibt konstruktive Diskussionen, in denen rationale Kriterien vorgebracht werden“, umschreibt Martin Peters die Situation. Von einer Zerreißprobe will der Parteivorsitzende indes nichts wissen. „Gerüchte, die besagen, dass es bei uns zwei Lager gebe, kann ich nur dementieren.“

Gleichwohl scheiden sich an der Frage, wie sich die SPD für die Zukunft aufstellen soll, offenbar die Geister. Kritiker fürchten nach Informationen unserer Zeitung, dass ihre Partei als „Juniorpartner“ der CDU, die nunmehr mit 21 Sitzen (plus Bürgermeister Tim Grüttemeier) die deutlich stärkste Fraktion im neuen Stadtrat stellt, weiter an Boden verlieren werde und bei der nächsten Wahl Probleme beim Überwinden der 20-Prozent-Marke haben könnte. Die Befürworter wiederum möchten die Zusammenarbeit mit den Christdemokraten vor allem im Sinne einer weiteren finanziellen Gesundung der Stadt fortsetzen.

In der Fraktion haben Martin Peters und Ferdi Gatzweiler eine von ihnen erstellte Pro-und-Con-tra-Liste präsentiert, die auch am Mittwoch zur Sprache kommen dürfte. Im Vorfeld inhaltlich positionieren möchte sich allerdings niemand. „Ich habe mit Dieter Wolf vereinbart, dass wir keine Stellungnahme abgeben werden“, sagt der Parteichef zu seinem Agreement mit dem im Urlaub weilenden Fraktionsvorsitzenden.

Ob Wolf in dieser Funktion bleibt, ist eine weitere wichtige Entscheidung. Diese wird zwar nicht im Rahmen der Stadtverbandsversammlung getroffen, dürfte aber maßgeblich vom Votum der Mitglieder abhängen, schließlich gilt der 71-Jährige als Befürworter der „Groko“. Ferdi Gatzweiler hatte seinen Anspruch auf den Fraktionsvorsitz in dieser Woche offiziell zurückgenommen – dem Vernehmen nach allerdings nur, um eine eventuelle Kampfabstimmung mit Dieter Wolf zu verhindern.

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