Stolberg - Opposition im Rat will die Kräfte bündeln

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Opposition im Rat will die Kräfte bündeln

Von: Michael Grobusch
Letzte Aktualisierung:
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Angesichts der deutlichen Mehrheit von CDU und SPD werden es die kleinen Oppositionsfraktionen schwer haben, ihre Interessen bei Abstimmungen im Stolberger Stadtrat durchzusetzen. Foto: Stock/Fotoarena
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Vor der Wahl beinahe undenkbar. Doch jetzt wollen Bernd Engelhardt und die FDP mit Mathias Prusseit und der Linken im Stolberger Rat zusammenarbeiten.
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Vor der Wahl beinahe undenkbar. Doch jetzt wollen Bernd Engelhardt und die FDP mit Mathias Prusseit und der Linken im Stolberger Rat zusammenarbeiten.

Stolberg. Humor ist, wenn man trotzdem lacht. Das wusste schon der Schriftsteller Otto Julius Bierbaum, dem dieser Ausspruch zugeschrieben wird. In Stolberg indes macht jetzt eine abgeänderte Fassung die Runde. Opposition ist, wenn man trotzdem lacht.

Das werden FDP, Grüne und Linke bestätigen können, die im neu gewählten Stolberger Stadtrat jeweils mit einer zweiköpfigen Fraktion vertreten sind. Nimmt man die drei übrigen Einzelkämpfer (UWG, Piraten, NPD) hinzu, kommt die Opposition gerade einmal auf neun Ratsfrauen und -männer in dem 45-köpfigen Gremium. Der Rest entfällt auf die große Koalition von CDU (22 inklusive Bürgermeister Tim Grüttemeier) und SPD (14).

Dass die kleinen Parteien es in Zukunft schwer haben werden, ihr Programm oder auch nur einzelnen Punkte durchzusetzen, liegt angesichts der Mehrheitsverhältnisse auf der Hand. Den Kopf in den sprichwörtlichen Sand wollen sie deshalb aber nicht stecken. Im Gegenteil: FDP, Grüne und Linke haben die Sommerferien genutzt, um sich näherzukommen – persönlich und inhaltlich. Allesamt berichten die Beteiligten von sehr angenehmen und konstruktiven Gesprächen, die darin münden könnten, dass ihre Fraktionen in Zukunft die Kräfte bündeln werden.

„Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg“, berichtet FDP-Fraktionschef Bernd Engelhardt. Dass er mit den Linken einmal an einem Tisch sitzen würde, wäre vor einem halben Jahr wahrscheinlich noch undenkbar gewesen. Nun aber ist das gleich mehrfach geschehen, und Mathias Prußeit, Fraktionsvorsitzender der Linken, stellt fest: „Ich war sehr angenehm überrascht.“ Fast wortgleich fällt die Einschätzung von Dina Graetz aus. Und das nährt Hoffnungen. „Gemeinsam werden wir eine größere Chance haben, die große Koalition in unsere Richtung zu bewegen“, ist die Grünen-Fraktionsvorsitzende überzeugt.

Zwischenzeitlich war ihre Fraktion sogar als Koalitionspartner für die CDU ein Thema gewesen, ehe sich die Mehrheitsfraktion dann doch für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten entscheiden hat. Für Graetz bleiben die Gespräche dennoch in guter Erinnerung. „In den Bereichen Verwaltung und Wirtschaft hatten wir durchaus größere Schnittmengen. Die CDU entwickelt sich tatsächlich weiter. Man merkt einfach, dass sie jünger wird“, stellt die 22-Jährige mit einem Augenzwinkern fest.

Hinsichtlich ihres Alters sind die potenziellen Partner von FDP und Linken deutlich weiter entfernt. Aber sie haben mit den Grünen offenbar dennoch eine gute Basis für eine vielleicht nicht unbedingt gemeinsame, aber zumindest koordinierte Rats- und Ausschussarbeit gefunden. Regelmäßige Treffen vor den Sitzungen soll es geben. „Und sicherlich auch gemeinsame Anträge“, kündigt Dina Graetz an.

Keinesfalls nur pro forma, betont Mathias Prußeit. „Wir könnten natürlich sagen, wir haben sowieso keine Chance, also gehen wir nach Hause. Aber die Wirkung von Oppositionsarbeit hängt nicht von der Zahl der beteiligten Personen ab.“ Die Aufgabe der Minderheit im Rat sei es, „Bedenken und begründete Alternativvorschläge mit Vehemenz vorzutragen und öffentlich zu machen“. Prußeit kündigt in diesem Sinne eine sehr kritische Beobachtung der großen Koalition an. „Und wenn den Bürgern durch die Politik von CDU und SPD Nachteile drohen, dann werden wir sie darüber informieren.“

Damit soll verhindert werden, „dass die Groko macht, was sie will“, erklärt Bernd Engelhardt. Ein gutes und aktuelles Beispiel für das Ausnutzen der Macht sei die Besetzung der neuen Beigeordneten-Stellen. „Da wird vorher angekündigt, dass nur fachliche Kriterien zählen werden. Und am Ende machen ein Parteikollege und ein persönlicher Freund das Rennen“, kritisiert der FDP-Fraktionschef.

Gut möglich ist, dass die drei Oppositionsfraktionen bei der geplanten Zusammenarbeit auch die Piraten miteinbeziehen werden. „Allerdings war bei den ersten Treffen nicht deren Ratsvertreter Udo Rüttgers, sondern Maximilian Möhring dabei“, schränkt Dina Graetz ein. Ein Treffen mit Rüttgers soll es aber nach den Ferien geben.

Für die beiden übrigen fraktionslosen Vertreter ist ein solches laut Mathias Prußeit ausgeschlossen. Das gelte nicht nur für den im Rat seit Jahren völlig isolierten Willibert Kunkel (NPD), sondern auch für Hans Emonds von der UWG. Inhaltlich und persönliche Dinge spielen dem Vernehmen nach eine Rolle. So wird sich der Zusammenschluss der Opposition wohl auf maximal sieben Personen beschränken.

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