Stolberg - Minister stoppt nach einem halben Jahr Tempo 30 in Schevenhütte

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Minister stoppt nach einem halben Jahr Tempo 30 in Schevenhütte

Von: Jürgen Lange
Letzte Aktualisierung:

Stolberg. Erfahrungen von der Dauer eines halben Jahres mit einer generellen Ausweisung von Tempo 30 auf Landesstraßen hat die Stadt Stolberg bereits sammeln können.

Vor zwölf Jahren hatte sie als Straßenverkehrsbehörde im Sommer 1997 den gesamten Ort Schevenhütte zum verkehrberuhigten Bereich erklärt und dabei auch die beiden Landesstraßen 12 (Langerweher Straße) und 25 (Nideggener Straße / Hardthover Weg) mit einer Begrenzung der Geschwindigkeit auf 30km/h bedacht. Dass er auf einer überregionalen Straßenverbindung durchgehend mit Tempo 30 fahren sollte, missfiel seinerzeit einem auswärtigen Autofahrer.

Der beschwerte sich beim Straßenverkehrsamt, und über den Regierungspräsidenten Dr. Franz-Josef Antwerpes gelangte die Kunde über die Stolberger Gesetzesauslegung ins Düsseldorfer Verkehrsministerium. Die Antwort folgte prompt per Anordnung: Im Februar 1998 musste die Stadt die Schilder wieder abhängen. Landesstraßen gelten überörtlichen Verbindungen und deshalb gelte dort generell Tempo 50. Allerdings ließ das Ministerium zwei punktuelle Ausnahmen gelten: Tempo 30 vor dem Kindergarten sowie im verkehrsgefährlichen Bereich zwischen Kirche und „Zum Backofen”.

Ein solcher Verfahrensweg könnte sich zwölf Jahre später wiederholen. Denn auch die Städteregion kündigte an, sich an die Aufsichtsbehörden zu wenden, falls die Stolberg von seiner generellen Ankündigung Gebrauch mache. „Wir gehen natürlich davon aus, zunächst von der Stadt angehört zu werden”, erklärte Pressesprecher Hans-Josef Heinen. Über einzelne punktuelle Maßnahmen an Gefahrenstellen auf Kreisstraßen würde man ja diskutieren können, aber einem durchgängigen Tempo-30-Gebot würde das Straßenverkehrsamt nicht zustimmen. Sollte sich die Stolberg über diese Stellungnahme einfach hinwegsetzen und trotzdem Tempo 30 anordnen, werde die Städteregion den Regierungspräsidenten einschalten.

Dass die ebenfalls anzuhörende Polizei wenig von Tempo 30 auf Landesstraßen hält, ist im Rathaus seit mindestens drei Jahren bekannt. Da hatte die Behörde im Fall Eifelstraße erklärt, dass Tempo30 nicht einmal mehr vor Kindergärten gerechtfertigt sei.

Probleme könnte das Stolberger Ansinnen, auf insgesamt 31 Kilometer Straßen von 50 auf 30 km/h zu begrenzen, auch dem Öffentlichen Personennahverkehr bereiten: der Aachener Verkehrsverbund müsste seine Busfahrpläne inklusive der überregionalen Anschlüsse neu berechnen. „Eine Erhöhung der Fahrzeit würde unter Umständen auf den entsprechenden Linien nicht nur die Kosten für die Aseag erhöhen”, sagte deren Sprecherin Anne Linden auf Anfrage. „Sie hätte auch Auswirkungen auf die differenzierte Kreisumlage der Stadt Stolberg an die Städteregion.”
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