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Mehr Service für Bürger bei Straßenschäden

Von: Jürgen Lange
Letzte Aktualisierung:
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So sieht vorübergehende Verkehrssicherung im Naturschutzgebiet aus: Die Stadt wird das Provisorium auf dem Truppenübungsplatz Buschmühle durch ein ordentliches Geländer ersetzen. Die Planung dafür läuft. Foto: Lange

Stolberg. „Wir möchten offensiver mit Anregungen und Beschwerden zu Mängeln im Straßenraum umgehen“, kündigt Walter Wahlen an: „Dazu brauchen wir auch die Hilfe der Bürger“, so der Fachbereichsleiter und amtierende Verwaltungschef. Ihre Hinweise sollen zielgerichtet an das Technische Betriebsamt (TBA) erfolgen.

Zwar finden Straßenbegehungen regelmäßig, teilweise sogar im Wochenrhythmus, statt, „aber auch unsere Mitarbeiter können dabei nicht alles sehen“. Deshalb „sind wir auf die Mithilfe der Bevölkerung angewiesen“, unterstreicht Fachbereichsleiter Bernd Kistermann. „Ziel ist es, schnell und kurzfristig für Abhilfe zu sorgen.“ Dies müsse aber angesichts der Menge von Einsatzfeldern und begrenzten Kapazitäten gezielt geschehen. „Jedem Hinweis gehen wir nach und klassifizieren ihn“, erklärt Wahlen. Immerhin gehen bereits jetzt täglich bis zu zehn Hinweise von Bürgern ein. Besteht eine Unfallgefahr, werde unverzüglich gehandelt.

Zuständigkeit prüfen

Zuerst werde die Gefahrenstelle abgesichert, dann analysiert und an einer Lösung gearbeitet. Je nach Schwere fließt sie in die laufend aktualisierte Prioritätenliste des TBA an, die kontinuierlich abgearbeitet werde. Handele es sich um eine Verschleißstelle, die nicht gefährdend ist, könne sie angesichts finanzieller und personeller Kapazitäten nicht überall und sofort behandelt werden. Geprüft werden müsse immer auch die Zuständigkeit: „Auch Städteregion, Landschaftsverband oder Privateigentümer können in der Pflicht stehen“, differenziert Wahlen.

Zur Unterhaltung und Instandsetzung stehen dem TBA derzeit 220.000 Euro zur Schadensbehebung zur Verfügung; aus dem insgesamt 1,5 Millionen Euro schweren Budget können bei Bedarf zusätzliche Mittel abgerufen werden, erläutert Kistermann.

Vier Kolonnen mit zwölf Mann konzentrieren sich auf diese Tätigkeit. Zwei Kolonnen sind im Innenstadtbereich tätig; je eine in den nördlichen bzw. südlichen Stadtteilen. Bei größeren Schäden wird das Tiefbauamt involviert, dem zusätzliche 200.000 Euro zur Verfügung stehen. Darüber hinaus 70.000 Euro für Brücken. „Das ist im Vergleich mit Nachbarkommunen relativ viel Geld“, so Kistermann.

Darüber hinaus habe der Stadtrat einstimmig beschlossen, die Position eines weiteren Straßenbegehers für einen Meister oder Techniker zu schaffen. Die Ausschreibung läuft; Bewerbungen sind bis 7. September noch möglich. Bereits seit Anfang 2012 besetzt ist eine weitere Ingenieurstelle, die hauptsächlich die zahlreichen Brücken kontrolliere und deren Sanierung betreue.

Im Rahmen einer solchen Kontrolle wurde die Stadt im Frühjahr darauf aufmerksam, dass an zwei der drei Brücken auf dem Truppenübungsplatz Buschmühle Geländer fehlen. Im Mai wurde recherchiert, dass die Stadt aufgrund einer mit der Standortverwaltung 1981 geschlossenen und in Vergessenheit geratenen Vereinbarung für die Verkehrssicherungspflicht zuständig ist. Es folgten Gespräche mit der Bundeswehr als Geländeeigentümerin. Die Brücken sind mittlerweile provisorisch abgesichert. Die Planung ist angelaufen; bis die Geländer installiert werden können, wird jedoch noch einige Zeit vergehen.

Verbessern möchte die Stadt auch ihren Service bei größeren Baumaßnahmen – vor allem in Fällen, in denen Anlieger beitragspflichtig sind. Dann soll im Vorfeld der offiziellen Abnahme eine Begehung mit den Anwohnern erfolgen. Zukünftig werden bei Neubaumaßnahmen Mitarbeiter des Tiefbauamtes vor Ort Sprechstunden abhalten.

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