Stolberg - Mehr externe Kontrolle gegen Kostensteigerungen bei Bauprojekten

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Mehr externe Kontrolle gegen Kostensteigerungen bei Bauprojekten

Von: -jül-
Letzte Aktualisierung:

Stolberg. Die Einführung eines Projekt-Controllings bei städtischen Bauvorhaben fordert die CDU-Fraktion als Konsequenz aus dem Bericht des Amtes für Prüfung und Beratung zur Kostenexplosion beim Olof-Palme-Friedensplatz, über die der Stadtrat am Dienstag diskutiert.

Aber anders als die Rechnungsprüfer es vorschlagen, „werde ich mich dafür einsetzen, dass die Stadt das Konzept der externen Vergabe keineswegs aufgibt, sondern im Gegenteil noch stärker ausweitet”, will Paul M. Kirch „eine völlig unverhältnismäßige Steigerungen im Bereich der städtischen Personalkosten” vermeiden. Der Bürgermeister-Kandidat der CDU fordert eine Kontrolle von Kosten, Leistungen und Ausführung städtischer Baumaßnahmen durch private Ingenieurbüros.

So könnten die technischen Ämter von den Aufgaben der Überwachung befreit werden und sich dann ganz auf ihre originären Aufgaben konzentrieren: eine verlässliche Budgetplanung sowie die Überwachung der Qualitätsmerkmale und der Terminvorgaben.

„Bei den Bauprojekten galoppieren dem Bürgermeister die Kosten davon”, erklärt Jochen Emonds: „Trotzdem werden sie verspätet fertiggestellt und die Qualität erfüllt zumeist nicht den Erwartungen.” Beispiele seien die Straßensanierung Vicht, das Hallenbad und aktuell die Umgestaltung des Vorplatzes der Stadthalle. „Kostensteigerungen von 60 Prozent sind nicht mehr zu akzeptieren.”

Momentan übernehmen die Bauämter eine eigentümliche Zwitterfunktion, so CDU-Vorsitzender Tim Grüttemeier. „Einerseits treten sie als Profibauherr auf, der theoretisch über ausreichende Fachkunde verfügen sollte, andererseits fehlen aufgrund einer völlig verfehlten Personalpolitik fehlen dafür allerdings die nötigen Kapazitäten”. Deshalb sei die Verwaltung nicht in der Lage, auf die exakte Erfüllung von Qualitätsmerkmalen, Terminvorgaben und Budgetplanung zu achten, so wie jeder private Bauherr das tue. „Deswegen muss Stolberg neue Wege beschreiten und eine klare Aufgabenabgrenzung definieren”, sagt Grüttemeier.
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