Koalition zieht Konsequenzen aus dem Widerstand in Mausbach

Von: Jürgen Lange
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Stolberg. Der einhellige Widerstand der Mausbacher bei der Bürgerversammlung zum geplanten Ausbau von Derichsberger- und Werther Straße hat eine erste Konsequenz: Die große Koalition fordert die Verwaltung auf, die von ihr vorgelegte Planung zurückzuziehen und zu überarbeiten.

„Wie die Reaktion der Bürger bei der Versammlung gezeigt hat, findet der Vorschlag der Verwaltung keine Akzeptanz“, begründet Paul M. Kirch (CDU). „Diese Einschätzung teilen wir“, ergänzt Rolf Engels (SPD). „Auch aus unserer Sicht ist die Planung zu aufwendig und an vielen Stellen überzogen, zu teuer und teilweise am Bedarf vorbei“, sagen übereinstimmend die planungspolitischen Sprecher ihrer Fraktionen.

Mit rund drei Millionen Euro ist der erforderliche Neuausbau kalkuliert. Mit rund 730.000 Euro, was einer Förderquote von 60 Prozent entspricht, würde sich das Land beteiligen, weil die Straßen als verkehrswichtig eingestuft wurden. 1,17 Millionen Euro könnten durch Anliegerbeiträge refinanziert werden, und mit etwa 1,1 Millionen Euro wäre das Stadtsäckel beteiligt.

Terminplan in Gefahr

Die Planung sah neben der Erneuerung der Fahrbahn, für die keine Anliegerbeiträge erhoben werden sollten, zwei Kreisverkehre sowie die Erneuerung von Gehwegen, Parkplätzen, den Einbau einer Entwässerung und wenige geschwindigkeitsreduzierende Einbauten vor. Nun soll auf Wunsch von CDU und SPD ein neuer Vorschlag erarbeitet werden, „der sich auf das absolut Notwendige beschränkt“, fordern Kirch und Engels. Die Zielsetzung soll dabei auch sein, „die Kosten deutlich zu senken“. Der so überarbeitete Entwurf soll nach seiner Präsentation im Fachausschuss in einer erneuten Bürgerbeteiligung den Mausbachern vorgestellt werden.

Dabei tritt die Koalition auch auf die zeitliche Bremse, in dem sie unter Bezug auf die von der Verwaltung verfolgte Terminplanung erklärt: „Sorgfalt und die Suche nach Konsens gehen vor Eile“. Bis dato ging die Verwaltung davon aus, bis Juni eine Planung bei der Bezirksregierung vorzulegen, damit die Stadt in den Genuss der Landeszuwendung kommen kann. Bis zu diesem Zeitpunkt wird eine neue und mit den Bürgern abgestimmt Planung kaum vorliegen können.

Auf seiner Sitzung am 16. Mai soll der Ausschuss für Stadtentwicklung im Rahmen der Behandlung des Ergebnisses der Bürgerversammlung über die Forderung der Koalition beschließen.

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