Inklusion: FDP will die Kosten wissen

Von: -jül-
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Stolberg. Die Erstellung eines Inklusionsplanes für den Schulbereich hat die FDP beantragt. Er soll nicht nur eine abgestimmte Basis für ein zielgerichtetes Handeln ermöglichen, sondern vor allem auch die Kosten beziffern, die der Stadt als Schulträger entstehen, damit diese im Haushalt verankert werden können.

Anlass der Liberalen ist die geplante Änderung des Schulrechts zum Schuljahr 2014/15, mit dem die Landesregierung einen Rechtsanspruch auf inklusive Beschulung verankern wolle. „Allerdings sieht sie sich dabei nicht in der Pflicht, den zusätzlich entstehenden Aufwand gemäß dem Konnexitätsgesetz auch mit zu finanzieren“, moniert Fraktionsvorsitzender Bernd Engelhardt.

Durch die Herstellung barrierefreier Schulgebäude, die Beschaffung behindertengerechter Arbeitsmaterialien, höhere Beförderungskosten sowie den Einsatz von Integrationshelfern erwartet die FDP erhebliche Kosten, die auf die Stadt als Schulträger zukommen. Deshalb müsse sie rechtzeitig die Kosten der Inklusion transparent machen und sie bei der Finanzplanung berücksichtigen.

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