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Haftungsfrage bei Olof-Palme-Platz wird geprüft

Von: -jül-
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Kostenexplosion: Zur Umgestaltung des Olof-Palme-Platzes zählen auch die benachbarten Bürgersteige der Rathausstraße. Während im Rathaus die Regressfrage für den ersten geprüft wird, stehen die Ampeln für den zweiten Bauabschnitt auf Rot. Foto: J. Lange

Stolberg. Hatte soeben Fachbereichsleiter Josef Braun noch argumentiert, bei der Umgestaltung des Olof-Palme-Friedensplatzes sei der Stadt kein Schaden entstanden, weil höherwertige als die ursprünglich geplanten Leistungen erbracht worden seien, sah sich Ferdi Gatzweiler im Hauptausschuss zur Korrektur der Interpretation gezwungen.

„Es ist der Stadt ein Schaden entstanden”, erklärte der Bürgermeister und berief sich auf frische Informationen, die ihm das Amt für Prüfung und Beratung ganz aktuell vorgelegt habe.

Und dabei drehe sich um die Frage der mangelnden Information des städtischen Parlaments. So sei deshalb ein Schaden entstanden, weil dieses nicht die Wahl gehabt habe, über höherwertige Leistungen zu entscheiden, auch wenn diese sowieso hätten erbracht werden müssen.

„Man bestellt eine Currywurst, bekommt diese ohne Curry und muss dann für das Curry, das man ja haben wollte, extra bezahlen”, erklärte Ferdi Gatzweiler dem Hauptausschuss die juristische Abhandlung.

„Oder der Handwerker baut einfach goldene Rohre ein und erklärt uns dann, eine bessere Leistung erbracht zu haben, für die er mehr Geld will als zuvor mit uns vereinbart worden ist”, lautete die juristische Auslegung aus Sicht von Tim Grüttemeier.

Seine CDU-Fraktion lehnte jedenfalls die überplanmäßige Bereitstellung von 130.000 Euro ab, mit denen ein Teil der entstandenen Mehrkosten bezahlt werden sollen und forderte, den Verursacher in Regress zu nehmen.

Dabei handele es sich jedoch nicht um das ausführende Bauunternehmen, dem die Erstattung des erbrachten Mehraufwands zustehe, so der Fachbereichsleiter.

Gegen die Stimmen der Christdemokraten stellte der Hauptausschuss das Geld zwar bereit, aber der Bürgermeister kündigte an, Regressforderungen gegen das beauftragte Ingenieurbüro zu prüfen. Eine „mit aller Sorgfalt erstellte Vorlage” der Amtes für Prüfung und Beratung wird in zwei Wochen erwartet.
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