Grundsätzlich Nein zum Sportzentrum Breinig, aber...

Von: -jül-
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Stolberg. Es zeichnet sich ein schmaler Pfad ab, auf dem sich die Stadt bei einer Realisierung des viel diskutierten Sportzentrums in Breinig vorantasten kann.

Das geht aus der Stellungnahme der Bezirksregierung zu einem Bericht der Städteregion hervor. Wobei das Kölner Regierungspräsidium seine Haltung bereits mit dem Düsseldorfer Innenminister abgestimmt hat, betonte RP-Sprecher Oliver Moritz auf Anfrage.

Die Untere Kommunalaufsicht hatte das geplante Finanzierungskonzept von Stadt und Breiniger Sportverein unter haushaltsrechtlichen Aspekten untersucht und war zu dem Fazit gekommen, „dass die Durchführung des Projektes vertretbar ist”, obwohl „in einem nicht unerheblichen Zeitraum Aufwendungen für die Stadt” entstehen.

Denen stellt aber die Städteregion den „voraussichtlichen Ertrag aus dem Verkaufserlös über Buchwert” der Grundstücke sowie die entfallenden Kosten für eine Sanierung von Tennenplätzen und Vereinsheim gegenüber.

Differenzierter und distanzierte ist dagegen die Haltung der Oberen Kommunalaufsicht. „Grundsätzlich ist das Projekt so nicht machbar, weil es haushaltsrechtlich nicht zu vertreten ist”, sagte Moritz zu der mit Düsseldorf abgestimmten Beurteilung und verwies auf die drohende Überschuldung Stolbergs und die pflichtige Teilnahme am Stärkungspaket Stadtfinanzen.

Das Sportplatz-Projekt sei beileibe keine Pflichtaufgabe, sondern eine reine freiwillige Leistung. Und die verursache darüber hinaus auch erhebliche Folgekosten für die Stadtkasse.

2,45 Millionen Euro Belastung

Allerdings sieht Köln dennoch eine Möglichkeit, die zu einer Realisierung des Sportplatz-Projektes in Breinig führen könnte: Die Stadt legt bis zum 30. Juni 2012 einen soliden Haushalts- und Sanierungsplan vor, der diese Investition ebenso wie alle Folgekosten enthält, der im Rahmen des Stärkungspaketes zu einem ausgeglichenen Haushalt bis 2016 führt und der genehmigungsfähig ist, erklärte Moritz.

Diese Möglichkeit gilt aber auch nur dann, wenn die von der Städteregion aufgezeigte erste, für die Stadt günstigere Alternative verfolgt würde.

Diese sieht vor, dass die zu erstellenden Sportfunktionsräume im Eigentum des SV Breinig stehen. In diesem Falle - bei einem geplanten Investitionsvolumen von insgesamt 1,9 Millionen Euro - beträgt die jährliche Belastung der Ergebnisrechung 89.757 Euro aus Abschreibungen und Unterhaltskosten.

Diese Mehrbelastung erstreckt sich in dieser Höhe in jedem Fall über 15 Jahre, als geringste Gesamtnutzungsdauer für einige Anlagegüter. Darüber hinaus entstehen für Güter, die ab dem 16. bis zum 50. Jahr abgeschrieben werden jährliche Belastungen in Höhe von 31.758 Euro. Somit summieren sich die Aufwendungen auf 2.457.885 Euro. Hinzu kommen Zinsen und Unterhaltskosten.

In der Kupferstadt wurde die strenge Bewertung aus Köln als ein positives Zeichen aufgenommen. Während die Berater der Gemeindeprüfungsanstalt während der vergangenen Wochen nach Konsolidierungspotenzial im Rathaus suchten, werde gleichzeitig versucht, die Realisierung des Sportplatz-Projektes entsprechend der von der Bezirksregierung gesetzten Eckpfeiler in den Haushalt zu schreiben, erklärte Fachbereichsleiter Andreas Pickhardt. Aber die Entscheidung darüber sei letztlich der Politik vorbehalten.
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