Finanzielle Anreize zur Nutzung des Regens

Von: Jürgen Lange
Letzte Aktualisierung:

Stolberg. Die Gebühren für Abfall und Abwasser werden im kommenden Jahr teurer, Straßenreinigung und Winterdienst bleiben nahezu konstant. Auf seiner Sitzung am Dienstag beschäftigt den Stadtrat aber nicht nur mit die Höhe der zukünftigen Gebühren, sondern er soll auf Vorschlag der Verwaltung auch einige organisatorische Änderungen in den Satzungen vornehmen.

Abfall

Die Gebühr für die Müllabfuhr steigt im Schnitt um rund drei Prozent an. Um acht Prozent gestiegene Verbrennungskosten werden aufgrund aufgrund der Einbeziehung von Überschüssen aus Vorjahren weitgehend aufgefangen. So kosten beispielsweise die 35-l-Tonne bei wöchentlicher 218,64 Euro (bisher 211,68) oder die 60-l-Tonne bei 14-täglicher Leerung 194,04 Euro (187,92).

Straßenreinigung

Mit 1,46 Euro pro Meter Front für Straßenreinigung und Winterdienst sowie 0,92 Euro (0,90) nur für Winterdienst bleiben die Sätze konstant dank der Berücksichtigung von Überschüssen. Detaillierter formuliert werden sollen Passagen in der Satzung. Die Liste mit den Pflichten an Anwohner bzw. Leistungen der Stadt wurde verfeinert. Neu aufgenommen ist lediglich der Wintedienst auf dem Bend in Schevenhütte auf Kosten der Anwohner, während die Zufahrt zu der Ortslage als städtische Aufgabe wegen der Gefahrlage wahrgenommen wird.

Abwasser

Nach der Kalkulation steigt die Gebühr für Schmutzwasser um 12 Prozent auf 2,61 (2,33) Euro/ m3 ebenso bei der Grubenentleerung. Die Niederschlagsgebühr bleibt bei 1,44 Euro. Kleinkläranlagen werden um fünf Prozent auf 30,54 (32,12) Euro preiswerter. Allerdings sieht
die Satzung deutliche Veränderungen vor bei den Nutzern von Niederschlagswasser, um ökologische Anreize zu schaffen und Verwaltungsaufwand zu minimieren. Nutzer mussten bislang zusätzliche Wasseruhren betreiben, um einen Nachweis der Verwendung zu führen. Das soll entfallen, denn die zusätzliche Veranlagung der Gebühr für das (z.B. via WC) in den Kanal geleitete Regenwasser soll entfallen.

Derzeit wird für 0,75m3 Brauchwasser ein Abzug von 1,0m2 befestigter Fläche vorgenommen; dies entspräche einer Gebühr von 1,96 Euro / m2 (= 2,61 Euro x 0,75). Mit der Neuregelung wird der Abschlag nur nach befestigter Fläche berechnet, was dem Verbraucher einen Vorteil von 0,52 Euro/m3 (= 1,96 - 1,44 Euro/m2) biete. Bei der Verrieselung von Regenwasser ändert sich nichts.

Bei der Nutzung von Frischwasser im Garten wird eine Bagatellgrenze eingeführt: Erst ab 15 Kubikmeter wirkt sich das gebührenreduzierend aus. 27 Prozent der 95 Fälle, in denen Abschläge für insgesamt 576m3 in Höhe von rund 1400 Euro gewährt werden, liegen unter dieser Bagatellgrenze. Der Verwaltungsaufwand dafür mache das Zehnfache aus, erklärt die Verwaltung.
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