Falsche Zeit für einen Kreuzzug gegen Kosten

Von: Jürgen Lange
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Stolberg. Der „Stein der Weisen” wird in Stolberg weiter gesucht. Zum nächsten Kreuzzug im Kampf gegen die Kostenexplosion bei Bauprojekten will die Gestaltungsmehrheit allerdings erst nach der Kommunalwahl in der nächsten Legislaturperiode aufbrechen.

Das versicherte SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Wolf, nachdem SPD, FDP und Bündnisgrüne den Vorstoß der Christdemokraten im Hauptausschuss erst einmal in den Papierkorb der lokalen Geschichte gesteckt hatten. Nicht ohne jedoch zu einem Ausflug in die Historie auszuholen.

Denn just die CDU, die nun ein externes Controlling fordere, habe vor wenigen Monaten noch eine solche Vergabe vehement abgelehnt, erinnerte Wolf. Und wurde aber von Tim Grüttemeier an die Geschichte erinnert, dass es nicht etwa der Kontrollauftrag selbst gewesen sei, sondern die Person, die ihn erhalten sollte - ein SPD-Politiker, der bei einer öffentlichen Institution ausgeschieden war - habe den Widerstand seiner Fraktion gefunden, entgegnete der Vorsitzende der CDU-Fraktion.

Die konnte sich allerdings in der noch laufenden Legislaturperiode nicht durchsetzen, die städtischen Mitarbeiter durch die Vergabe von Kontrollaufgaben an private Büros zu entlasten. „Genau dieser Versuch ist beim Olof-Palme-Friedensplatz schief gegangen”, sagte Wolf: „Seit Jahrzehnten hat noch keiner im Rat den Stein der Weisen´ gefunden”. Der Stadt gelinge es nicht, unakzeptablen Kostensteigerungen, Terminverschiebungen und Qualitätsmängeln beizukommen.

Gleichwohl müsse man sich offensiv mit dem Problem auseinandersetzen - „ohne Schnellschüsse”. Denn auch der Vorschlag der ratseigenen Rechnungsprüfer stieß nicht wirklich auf Gegenliebe beim Mehrheitsführer. „Er hat einen sehr subjektiven pro-Domo-Effekt”, wertete Wolf den Ruf aus dem Rathaus nach mehr Personal in diesem - eben „pro Domo”. Aber dies sei immerhin ein Denkansatz. Und der müsse auf repräsentativere Beine gestellt werden, in dem auch Daten und Erfahrungen anderer Kommunen zu Rate gezogen werden sollen.

Um den Kampf gegen Kostensteigerungen gewinnen zu können, sei die Vorwahlkampfphase nicht die geeignete Zeit für solch strategische Planungen, befand die Gestaltungsmehrheit im Hauptausschuss und verschob deshalb den Kreuzzug Kostenexplosion und Terminverzug auf die Zeit nach dem Wahltag.
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