Stolberg - „Ein Ekel erregendes Parkhaus”

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„Ein Ekel erregendes Parkhaus”

Von: -jül-
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„Dieses Parkhaus schreckt Besucher ab”: Der CDU-Arbeitskreis fordert von der Stadt die Sanierung der Anlage Kupfermeisterstraße ein. Foto: J. Lange

Stolberg. Nicht nur, dass Graffiti überall für eine zweifelhaft künstlerische Optik sorgen. Sondern auch der allgemeine Zustand des Parkhauses an der Kupfermeisterstraße macht nicht den besten Eindruck. Und die Bausubstanz sorgt für Sorgenfalten auf der christdemokratischen Stirn.

Der Arbeitskreis Einzelhandel, Gewerbe und Stadtentwicklung beklagt „einen erbärmlichen Zustand der städtischen Parkeinrichtung”, so Vorsitzender Siegfried Pietz.

Die Natur erobere die sich auflösenden Ziegelmauerwerke, das Regenwasser finde überall den Weg durch das Gebäude, dem eine „feucht muffige Atmosphäre” bescheinigt wird.

Deshalb, aber auch weil die Fugendichtungen und -abdeckungen zum größten Teil schadhaft und undicht seien, drohe den Stahlträgern Korrosion und der Beton werde brüchig.

Weiterhin moniert der Arbeitskreis einen „katastrophalen Pflegezustand”, „ein Ekel erregendes, offenes Treppenhaus mit doppelverglasten Fenstern”, die ebenso beschmiert seien wie die Wände, die auch Hakenkreuze zeigen.

„Von der Benutzung dieses Parkhauses abgeschreckt wird jeder Besucher des Kulturzentrums”, fasst Pietz die Meinung des Arbeitskreises zusammen.

Dabei sei für diese Einrichtung wie für den Einzelhandel das Parkhaus angesichts der Tiefbauarbeiten in der Frankentalstraße von besonderer Wichtigkeit. Die Konsequenz für die CDU: Die Verwaltung solle umgehend mit einer Sanierung beginnen. Auch die Beleuchtung soll überprüft werden. „Hier kann die Stadt zeigen, wie ernst sie das Projekt Soziale Stadt auf der Mühle nimmt”, sagt Pietz.

Reinigungsarbeit verpachtet

In wie weit die CDU ihre Forderung an den richtigen Adressaten richtet, ist allerdings zu prüfen. Denn bereits im Mai 2004 hatte der CDU-dominierte Stadtrat eine weitgehende Übereinkunft mit dem Stolberger Metallwerk der KME abgeschlossen.

Ihr Inhalt: Das Unternehmen zahlt für 100 Parkberechtigungen in dem Parkhaus pro Jahr 37.295 Euro, und die KME übernimmt für die Stadt die Verkehrssicherungspflicht und die Reinigungsarbeiten für das gesamte Parkhaus; dafür bezahlt die Stadt an die Firma 19.200 Euro pro Jahr. „Mit Sicherheit wird für das Parkhaus durch die Vergabe der Berechtigungen und die intensivere Aufsicht auch eine geringere Beschwerdequote bei den bisherigen Nutzern verbunden sein”, hatte der damalige Bürgermeister Hans-Josef Siebertz konstatiert.

Hintergrund der Vereinbarung mit dem Unternehmen vor fünf Jahren war, dass das 1989 mit Landeszuschüssen aus der Wohnumfeldverbesserung errichtete Parkhaus mit insgesamt 175 Stellplätzen kaum angenommen wurde.

Von 17 für Dauernutzer vorgesehenen Parkplätzen konnten nur elf vermietet werden, und kaum 400 Euro monatlich wurden als Parkgebühr vereinnahmt.

Gleichwohl gab es bereits seinerzeit erhebliche Beschwerden über den optischen Zustand der Anlage, für die im Jahr 2000 die Gebührenpflicht eingeführt worden war - wegen einer Umsatzsteuer-Nachforderung des Finanzamtes aufgrund kostenfreien Parkens.
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