Doppelte Winterdienstgebühren ab 2012

Von: tol
Letzte Aktualisierung:
Die Salzsilos an der Industrie
Die Salzsilos an der Industriestraße müssen gut gefüllt sein, denn der Winterdienst soll 2012 ausgeweitet werden.

Stolberg. Erst die Rolle rückwärts, jetzt wieder ein neuer Anlauf nach vorne: Gerade vor zweieinhalb Wochen hat der Stadtrat einen Beschluss vom 20. September aufgehoben, eine Änderungssatzung zur Straßenreinigung vorzulegen.

Am Dienstag soll er nun erneut Änderungen beschließen, unter anderem ein überarbeitetes Straßenverzeichnis für den Winterdienst. Es soll gewährleisten, „dass alle verkehrswichtigen Straßen - einschließlich Straßen mit Buslinien sowie Schulen, Kindergärten, Feuerwehrgerätehäuser, Seniorenwohnanlagen erschließende Straßen - und gefährliche Stellen geräumt und gestreut werden”.

20 neue Straßen sollen ab 2012 in den städtischen Winterdienst aufgenommen werden (siehe Erklärungsbox). Die Winterdienstbezirke werden von acht auf neun aufgestockt.

Während die Kosten für die Straßenreinigung um sechs Cent je Meter sinken, sollen die Winterdienstgebühren um 1,51 Euro je Meter angehoben und damit nahezu verdoppelt werden. Nach harten Wintern in den vergangenen Jahren nimmt man den Durchschnittswert aus sieben Jahren und die Kosten für ein neuntes Winterdienstfahrzeug zum Maßstab der Prognose für 2012: Demnach werden die Sach- und Personalkosten um etwa 290.000 Euro steigen.

Darüber hinaus gilt es noch eine Unterdeckung in Höhe von 15000 Euro aus dem Jahr 2009 auszugleichen sowie ein Defizit von rund 150.000 Euro nach dem „Jahrhundertschneefall” Ende 2010, die erst 2013 in die Gebühren eingerechnet werden sollen - um die ohnehin drastisch steigenden Winterdienstgebühren nicht noch weiter explodieren zu lassen.

Der „differenzierte Winterdienst” nach Prioritätsstufen sah die vorrangige Bearbeitung von Hauptverkehrsstraßen, Steigungsstrecken, Brücken und Durchgangsstraßen vor. Auf allen anderen Straßen sollte bei Bedarf geräumt werden. „Räumen vor Streuen” habe sich aber noch nicht durchgesetzt, erläutert Fachbereichsleiter Bernd Kistermann auf Anfrage von CDU-Fraktionschef Dr. Tim Grüttemeier. Auch die Mitarbeiter des Technischen Betriebsamts hätten Bedenken, dass die Straßen „bei bloßem Räumen total vereisen und fast nicht mehr befahrbar” sein würden. Laut Rechtssprechung müsse eine Straße aber nach dem Winterdienst in besserem Zustand sein als vorher.

Daher sei es der Verwaltung nicht zweckmäßig erschienen, an dem ursprünglichen Konzept festzuhalten. Es sei eine neue Zuordnung der Straßen zu Prioritäten erforderlich geworden und die Idee geboren, die Zahl der Räumbezirke von acht auf 18 zu erhöhen. Elf sollten von Fremdfirmen betreut werden.

Eine entsprechende Verwaltungsvorlage habe im Juli aber erst einen Tag vor der Ausschusssitzung zugestellt werden können, der Tagesordungspunkt sei deshalb vertagt worden. Im September wurde dann beschlossen, „bei so vielen Straßen wie irgend möglich einen funktionierenden Winterdienst anzubieten”. Für die erforderliche europaweite Ausschreibung sei jedoch keine Zeit geblieben, und man habe 20 ausgewählte Firmen um Angebote gebeten. Nur ein einziges Fahrzeug sei dabei angeboten worden.

Somit sei die vom Rat beschlossene Neuorganisation des Winterdienstes „nicht durchführbar” gewesen.


Folgende Straßen sollen beim Winterdienst berücksichtigt werden: m Dolomitbruch, Am Halsbrech (Zufahrt zum Kurzzeitpflegeheim), Am Obersteinfeld (Anbindung der Berufsschule), Am Tomborn (Fußweg zum Breiniger Berg, Zugang zum Kindergarten), Bergstraße (Parkplatz und künftig Zufahrt zur Kita Obersteinfeld), Birkengangstraße (Busstrecke bis Geranienweg), Dechant-Brock-Straße 2-12 (Kindergarten), Eifelstraße/Eichsdelle (Zufahrt zum Friedhof), Hostetstraße (Busstrecke bis Dolomitbruch), Im Brühl (Feuerwehr), In der Dell (Feuerwehr), Nideggener Straße (Busstrecke von Lamersiefen bis Parkplatz), Rainweg (Zufahrt zur Seniorenwohnanlage Maria im Venn), Rektor-Kranzhoff-Platz (Kindergarten, Feuerwehr), Rhein-Nassau-Weg (Schule und Kindergarten), Rhenaniastraße (Park & Ride Hauptbahnhof), Talbahnstraße (ZOB sowie Park & Ride Mühle), Wehrstraße (Feuerwehr), Weißdornweg (auch zwischen Frankenstraße und Auf dem Schiefer).
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert