Stolberg - CDU will Parkscheiben-Regelung

Whatsapp Freisteller

CDU will Parkscheiben-Regelung

Letzte Aktualisierung:

Stolberg. Der Ersatzbeschaffung von 23 Parkscheinautomaten werde die CDU-Fraktion in der nicht öffentlichen Sitzung des Vergabeausschusses am Dienstag nicht zustimmen, erklärte am Dienstag Martin Hennig.

Der Ortsverband setze für Oberstolberg dagegen auf eine unverzüglich einzurichtende „Blaue Zone” mit bis zweistündigem kostenfreien Parken; somit wäre dann gesamt Oberstolberg gebührenfrei.

„Das fordert die CDU seit über zwei Jahren vergeblich beim Bürgermeister ein”, vermisst auch Hennig eine Grundsatzdebatte zu Parkgebühren im Rat.

Die SPD gehe dagegen einem Irrglauben nach, dem Stadtsäckel würden durch eine Parkscheibenregelung horrende Einnahmen entgegen.„ Was sollen noch Parkscheinautomaten vor leeren Geschäftslokalen”, fragt Martin Hennig. Entfallende Gebühreneinnahmen würden kompensiert durch erhöhte Steuereinnahmen.

„Würde man dann noch sorgsamer mit dem Geld bei städtischen Baumaßnahmen umgehen, wären viele Maßnahmen im Steinweg finanzierbar”, ergänzt Hans-Josef Siebertz. Mit diesen könnte man Bürgerschaft und Einzelhandel ein deutliches Signal geben und das Image verbessern. Verursacher des „Dilemmas Steinweg” sind laut CDU „sachkundige Besserwisser”.

„Kurzfristiges Handeln”

Die SPD habe das Herzstück Oberstolberg vor über 20 Jahren mit dem Projekt Fußgängerzone zum Stillstand gebracht, so Hennig. Die teilweise Wiederöffnung des Steinwegs für den Verkehr sei ein „selbst initiiertes Komödienstück” und habe nur Schattenwürfe hinterlassen. „Weiteres Handeln blieb aus”, fordert die CDU „nachhaltige Vorschläge und Konzepte”.

Zwar seien nicht alle Vorschläge kurzfristig umsetzbar, unterstreicht Siebertz, aber teure Gutachten hätten den Planungsstand bis heute nicht verlassen. „Sie haben aber der Stadt und somit den Bürgern viel Geld gekostet”. Letztendlich wäre dieses Geld für kleinere erste Maßnahmen sinnvoller angelegt.

„Um endlich eine verlässliche Planung auf den Weg zu geben, plädieren wir für das notwendige Handlungsinstrument”, fordert Bürgermeisterkandidat Paul Kirch die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft ein, die Projekte in der Innenstadt in die Realität umsetzen könne. Nur unter Einbeziehung der Betroffenen und durch kurzfristiges Handeln könne das Ziel einer „Belebung Steinweg” von Erfolg gekrönt sein.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert