Ausbleibende Zuschüsse könnten Stadt in Schwierigkeiten bringen

Von: gro
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Stolberg. Die Hängepartie geht weiter: Auch mehr als ein Jahr nach der Beantragung von Fördergeldern ist unklar, ob die vom Stolberger Jugendamt geplante letzte Ausbaustufe für die Betreuung von unter Dreijährigen durch den Bund bezuschusst wird.

„Der Antrag liegt dem Landschaftsverband seit Ende 2012 vor und ist nach dessen Einschätzung zuteilungsreif. Allerdings ist der Topf, aus denen die Gelder für unsere bisherigen Maßnahmen kamen, offenbar leer“, erklärte Fachbereichsleiter Willi Seyffarth Dienstag auf Anfrage unserer Zeitung.

Knapp 500.000 Euro hatte die Stadt Stolberg als Zuschüsse aus dem Bundesinvestitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ einkalkuliert, um in der katholischen Kindertagesstätte St. Sebastianus weitere 22 und in der städtischen Kita Mozartstraße sechs U3-Plätze schaffen zu können. Diese Planung ist mittlerweile nicht nur hinsichtlich der ursprünglichen Zeitvorgabe erheblich in Frage gestellt. Der Kinderbetreuungsplan der Verwaltung sieht vor, dass die Erweiterungen bis Anfang 2015 abgeschlossen sein sollen. Davon kann mittlerweile keine Rede mehr sein. „Dennoch hat der Ausbau weitere oberste Priorität“, betont Seyffarth, der die Hoffnung auf zusätzliche Mittel und somit auch eine Berücksichtigung der Kupferstadt nach eigener Aussage noch nicht aufgegeben hat.

Ein Plan B, so der Fachbereichsleiter, existiert im Rathaus bis dato nicht. Allerdings scheint nicht ausgeschlossen, dass sich der Jugendhilfeausschuss und letztlich auch Hauptausschuss und Rat schon bald mit einem solchen beschäftigen müssen. Zwar versichert Willi Seyffarth, dass es dank der 144 Plätze in der Tagespflege noch Kompensationsmöglichkeiten bei einer weiter steigenden Nachfrage gebe. Allerdings dürften die in der Summe für das Kita-Jahr 2014/15 vorhandenen 471 Plätze nicht mehr lange ausreichen, sollte die vom Jugendamt für Ein- und Zweijährige registrierte zunehmende Nachfrage anhalten.

Bliebe die Unterstützung des Bundes in diesem Fall weiter aus, müsste die Stadt, die für die Gewährung des seit 1. August 2013 geltenden Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz verantwortlich ist, die Baumaßnahme komplett mit eigenen Mitteln bestreiten. Der Stolberger Haushalt würde dann voraussichtlich mit bis zu 900.000 Euro belastet.

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