Stolberg - Auf einem guten Weg zu aktuellen Daten

CHIO-Header

Auf einem guten Weg zu aktuellen Daten

Von: Jürgen Lange
Letzte Aktualisierung:
Im Internet kann man die Luftb
Im Internet kann man die Luftbilder finden, die die Stadtverwaltung in überarbeiteter Form zur Erfassung der Niederschlagsflächen den Eigentümern zur Stellungnahme zugeschickt Foto: J. Lange

Stolberg. Gar nicht unzufrieden ist der Bürgermeister mit dem Rücklauf der Erhebungsbögen zur Ermittlung befestigter Grundstücksflächen. Rund 50 Prozent der angeschriebenen 18.000 Eigentümer haben bis Ende Juli geantwortet.

„Und die Beratung im Rathaus ist gut gelaufen”, dankt Ferdi Gatz-weiler seinen „engagierten Mitarbeitern, die natürlich auch weiterhin ihre Dienste zur Beratung anbieten”. Wer seine Formulare noch nicht eingereicht hat, wird „in absehbarer Zeit von uns nett angeschrieben”, will Gatzweiler die Kommunikation mit dem Bürger pflegen und durch ein gutes Miteinander Missverständnisse möglichst im Vorfeld vermieden wissen.

Deshalb macht der Vewaltungschef auch noch einmal auf die Grundlagen der Befragung aufmerksam. Die getrennte Erfassung von Schmutz- und Niederschlagswasser hat der Gesetzgeber vor etwa zwei Jahrzehnten vorgegeschrieben. „Unsere jüngste Erhebung von Flächendaten ist mittlerweile 15 Jahre alt und vielfach auf der Basis von Schätzungen erfolgt”, sagt Gatzweiler. „Da hat sich naturgemäß viel verändert im Laufe der Zeit.” So viel, dass man im Stolberge Rathaus fürchtet, vor Gericht zu unterliegen, wenn die Gebührenberechnungen juristisch überprüft werden würden, weil die Daten nicht mehr aktuell sind.

Der vielfach geäußerten Befürchtung, die Stadt wolle sich jetzt bei den Bürgern gesundstoßen, erteilt der Bürgermeister eine Absage. „Die Stadt will und wird keine Mehreinnahmen durch die Flächenerfassung erzielen”. Es gehe vielmehr um Gerechtigkeit bei einer Gebührenberechnung, die kostendeckend zu vollziehen ist. Eine jährlich aktualisierter Aufwand wird auf die Menge der versiegelten Fläche umgelegt. Wenn diese - wie von der Verwaltung erwartet - durch die Aktualisierung der Daten größer wird, dürfte der Gebührensatz pro Quadratmeter sinken. „Es ist eine reine Verteilung von Kosten auf Flächen”, erklärt Gatzweiler.

Bei den bislang vorliegenden Daten dürften einige Bürger zu geringe Flächen - etwa fünf Prozent Abweichung erwartet der frühere Fachbereichsleiter - angegeben haben, andere hätten zu ihren Ungunsten gerechnet. Weil sie beispielsweise die Dachfläche anstelle der Grundfläche berechnet hätten, erläutert der Bürgermeister: „Beim Niederschlag ist es egal, ob er auf ein Walm-, Spitz- oder Flachdach fällt, die versiegelte Bodenfläche ist unabhängig von der Dachneigung gleich”.

Ebenso wie die entstehenden Kosten für die Entsorgung von Schmutzwasser wird der Aufwand für das Niederschlagswasser jedes Jahr neu kalkuliert und auf die versiegelte Fläche umgelegt. Für das laufende Jahr geht die Stadt von einem Gebührenbedarf von 7,53 Millionen Euro (2010: 7,16 Millionen) aus. Er beruht in erster Linie auf Abschreibungen und kalkulatorischen Zinsen für Abwasserbeseitigungsanlagen sowie Verwaltungs- und Personalkosten.

Außerdem sind für 2011 erstmals 200.000 Euro für die Erstellung des Versiegelungkatasters berücksichtigt. Umgelegt werden die Kosten auf 5.042.277 Quadratmeter befestigte Fläche (2010: 4.984.876) - inklusive der städtischen Immobilien. Damit stand ein Kostenzuwachs von 5,17 Prozent einem Flächenzuwachs von 1,15 Prozent gegenüber: Die Niederschlagswassergebühr stieg von 1,44 auf 1,49 Euro pro Quadratmeter (+3,47 Prozent) versiegelte Fläche in diesem Jahr.

Vor diesem Hintergrund liege es für die Eigentümer in der Natur der Sache, die durch die Befliegung ermittelten Daten zu überprüfen. Bei den Luftaufnahmen sei kaum zu unterscheiden, ob eine Fläche mit Kies bestreut oder asphaltiert ist. Deshalb seien die Eigentümer angeschrieben worden, um die gewonnenen Daten zu prüfen. Die Befliegung sei für die Stadt nicht mit Mehrkosten verbunden gewesen, sondern sie habe auf Luftbildaufnahmen der Bezirksregierung zurückgreifen können, die übrigens für Jedermann im Internet nachvollziehbar seien. Juristische Bedenken, diesen Weg gewählt zu haben, hegt der Bürgermeister deshalb nicht. „Wir haben das im Vorfeld außerdem überprüfen lassen.”

Eingebaut hat die Verwaltung außerdem einen „doppelten Boden”, wie Gatzweiler sagt. Nach dem Abgleich der Flugdaten mit den Angaben der Eigentümer erhalten diese als Serviceleistung ein weiteres Schreiben zum Flächenabgleich. Erst danach würden die Daten übermittelt für die Gebührenbescheide.

Bei der Erfassung setze die Stadt vor allem auf die Erklärungen ihrer Bürger, betont Gatzweiler. „Wenn die Angaben der Stolberger anhand der Daten plausibel erscheinen, werden wir auf Kontrollen verzichten”. Damit spricht der Bürgermeister vor allem die Versickerung und Verrieselung von Terrassen und Dachflächenwasser auf einem ausreichend dimensionierten Grundstück in Gebührenfragen an. „Wie gesagt, die Angaben müssen schon plausibel sein.” Eine andere Frage sei allerdings eine Überflutung von Nachbargrundstücken oder die einer wasserbehördlich erforderlichen Genehmigung im Falle der Einleitung von Niederschlagswasser in Gewässer. „Das ist Sache der Städteregion”. Und erst dann werde es auch um die Frage von Bodengutachten gehen.

Nur in strittigen Gebührenfragen werde man wohl nicht umhin kommen, sich auch vor Ort zu treffen. Schwierig wird wohl eine Einigung bei verlegtem „Sickerwasser”-Pflaster sein. Es gebe dazu zwar keine gesetzlichen Grundlagen, wohl aber eine eindeutige Rechtsprechung, die einen gewissen DIN-Standard an Versickerungsleistung einfordere. Im Zweifelsfall werde das von Fall zu Fall geklärt werden müssen. „Zur Not halten wir den Wasserschlauch auf das Pflaster und sehen, ob das Wasser auch versichert”, nimmts Ferdi Gatzweiler pragmatisch.

Bürgerhotline noch bis Ende dieser Woche

Verlängert ist die Möglichkeit, sich beim Tiefbauamt zu der Erfassung der Flächendaten beraten zu lassen. Bis Ende dieser Woche ist die Hotline unter Tel. 13-650 von 8 bis 18 Uhr (außerhalb dieser Zeiten ein Anrufbeantworter geschaltet) noch zu erreichen.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert