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6 Millionen Euro aus Konjunkturprogramm II erwartet

Von: kol
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Stolberg. Mit rund 6 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm II der Bundesregierung kann Stolberg rechnen. Denn ganz frisch erreichte den Kreis Aachen am Freitag die Meldung aus dem Innenministerium in Düsseldorf, dass das Land NRW nicht wie ursprünglich 70, sondern 84 Prozent der Investitionssumme von insgesamt 2,84 Milliarden Euro an die Kommunen weiterleitet.

Der Eigenanteil der Städte und Gemeinden beträgt pauschal 12,5 Prozent. Darauf haben sich die Landesregierung und kommunale Spitzenverbände am Freitag geeinigt.

Für den Kreis Aachen bedeutet das etwa 39 statt 33 Millionen Euro, von denen knapp 32 Millionen (ursprünglich geplant waren 27 Millionen) an die neun Kreiskommunen verteilt werden. Davon könnten, so Kreissprecher Holger Behnend, „über den Daumen gepeilt 6 Millionen Euro an Stolberg gehen”.

Genau ausgerechnet werden die einzelnen Summen noch durch einen speziellen Verteilungsschlüssel, der sich nach komplizierten Zuweisungskriterien richte, so Behnend weiter. Dazu zähle nicht nur die Einwohnerzahl, sondern auch Daten wie Altersstruktur oder die Zahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter.

Da ein großer Teil der Investitionsgelder in die Bildung fließt, wird bei der Verteilung auch die Schulpauschale heran gezogen. Für Stolberg ergebe dieser Schlüssel 3,6 Millionen Euro für Bildung und 2,4 Millionen Euro für Infrastrukturmaßnahmen, jeweils zweckgebunden und verteilt auf zwei Jahre.
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