Stolberg - 18 Jahre alt und eingebürgert: Sechs Wahlmöglichkeiten am 25.Mai

18 Jahre alt und eingebürgert: Sechs Wahlmöglichkeiten am 25.Mai

Von: Lukas Franzen
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Sechs Wahlen an einem Tag - das hat auch Fachbereichsleiter Walter Wahlen noch nicht erlebt. Foto: L. Franzen

Stolberg. Eingebürgert und mindestens 18 Jahre alt? Glückwunsch! Sie haben am 25. Mai den Jackpot geknackt – zumindest was die Anzahl Ihrer Wahlmöglichkeiten betrifft. Wer nämlich dieser Personengruppe angehört, darf die Rekordzahl von insgesamt sechs Wahlzetteln ausfüllen: Jeweils einen für den Stadtrat, den Bürgermeisterkandidaten, Städteregionstag und -rat, das Europaparlament und den Integrationsrat.

Bares gibt es bei diesen „Super 6“-Wahlen allerdings nicht zu gewinnen. Dafür ist die Teilnahme völlig kostenlos und wichtige Bürgerpflicht. Sie kann – verglichen mit Glücksspiel – auch nicht süchtig machen. Im schlimmsten Fall enttäuscht oder schlecht gelaunt.

Ein fünffaches aktives Wahlrecht besitzen immerhin noch Personen über 16, aber unter 18 Jahren. Denn die Teilnahme an den Europawahlen ist erst ab der Volljährigkeit gestattet. Wer hingegen eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt – Asylbewerber sind von dieser Regelung ausgenommen –, dem bleibt „nur“ das Votum für den Integrationsrat, der in Stolberg zum zweiten Mal überhaupt erst gewählt wird.

Das 15-köpfige Gremium, welches nur von Ausländern und eingebürgerten Deutschen gewählt werden kann, ist damit die große Unbekannte bei der „Superwahl“ in drei Monaten. 2009 löste es den so genannten Ausländerbeirat ab. Zehn direkt gewählte Migrantenvertreter und fünf Mitglieder des Stadtrats sollen sich hier über „Themen und Aufgaben der Inte­gration in der Gemeinde abstimmen“. So steht es in Paragraf 27, Absatz 8 der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung.

Und wie sieht die Arbeit in der Praxis aus? „Miteinander statt übereinander“ zu reden, sei eine entscheidende Aufgabe der letzten Jahre gewesen, sagt Ahmed Ekin, Vorsitzender des Integrationsrats, und nennt den interreligiösen Dialog zwischen kirchlichen und islamischen Einrichtungen als wichtige Errungenschaft. Die Frage, wie man sich besser mit den Bürgern vernetzen könne, und die Positionierung gegen „rechten Spuk“ in Stolberg sind für Ekin weitere Meilensteine seiner ersten Amtszeit gewesen.

Sitzungen „geschwänzt“

Doch bei allen Fortschritten lief noch lange nicht alles rund in der ersten Wahlperiode. „Wir mussten uns erst einmal darüber einig werden, was überhaupt unsere konkreten Aufgaben sind“, erklärt Ekin. Und obwohl das Gremium meist nur quartalsweise tagte, war seine Beschlussfähigkeit nicht immer gesichert, weil einige Mitglieder immer wieder die Sitzungen „schwänzten“.

Dem Vorsitzenden des Integrationsrats von der Stolberger Interkulturellen Integrations-Liste (S.I.L.L.) und seinem Stellvertreter, Gürhan Doğan, Mitglied der Vereinigten Ausländerliste (VAL), sind diese Erfahrungen eine Lehre gewesen. „Wir wollen bei der nächsten Wahl eine gemeinsame Liste aufstellen“, bestätigte Doğan auf Nachfrage unserer Zeitung.

„Wenn wir alleine antreten würden, wäre die Chance, genügend kompetente Leute zu finden, einfach zu gering“, so der 32-Jährige, der bei der nächsten Wahl auch auf eine buntere Zusammensetzung des Rates setzt. Neun Türken und ein Afghane repräsentieren aktuell die insgesamt 5246 wahlberechtigten Stolberger mit Migrationshintergrund. „Das ist zu einseitig“, merkt Doğan selbstkritisch an.

Noch keine Bewerbungen

Ob es am Ende bei einer gemeinsamen Liste von S.I.I.L und VAL bleibt oder die Wahlzettel durch weitere Listen oder auch Einzelbewerber doch noch „bunter“ ausfallen, werden die nächsten Wochen zeigen. Noch sind bei Walter Wahlen, der den Urnengang am 25. Mai mit seinen Mitarbeitern organisiert, keine Bewerbungen im Rathaus eingegangen.

Doch ohnehin treibt den Fachbereichsleiter für Innere Angelegenheiten, Organisation und Bürgerservice, der mit diesem Nachnamen geradezu prädestiniert für diese Aufgabe wirkt, in diesen Tagen eine ganz andere Frage um. Nämlich: Wie soll in Stimmbezirken mit unter 100 Wahlberechtigten einerseits das Wahlgeheimnis gewahrt, andererseits die Auszählung organisiert werden? Auf seiner Wahlkreisliste hat Wahlen insgesamt 14 von 30 Stimmbezirken markiert, in denen unter 100 Bürgerinnen und Bürger den Integrationsrat wählen können.

In Dorff dürfen 14 wählen

Dorff mit 14 Wahlberechtigten sowie Schevenhütte und Werth mit jeweils 30 zählen zu den „Spitzenreitern“ auf der Liste. „Dezentral wählen, zentral auszählen“ lautet aktuell Wahlens Lösungsvorschlag. Er soll gewährleisten, dass die Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz für den Integrationsrat weiterhin in ihrem örtlichen Wahllokal setzen können. Die Auszählung aller Stimmen solle dann, so Wahlen, an einem zentralen Ort erfolgen – für den Fachbereichsleiter und sein Team ein zusätzlicher logistischer Aufwand am Wahltag, nicht zuletzt weil sechs Wahlzettel bei einer Wahl auch für den erfahrenen Beamten und sein Team ein absolutes Novum darstellen.

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