Eschweiler - Graaf bleibt Sprecher der NRW-Jobcenter

CHIO-Header

Graaf bleibt Sprecher der NRW-Jobcenter

Von: Jutta Geese
Letzte Aktualisierung:
graaf-3sp-bu
Klare Worte: Jobcenter-Geschäftsführer Stefan Graaf will lieber Arbeit - etwa den Job von Thomas Awihsus (links) im Stolberger Sozialkaufhaus - statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Foto: Heike Eisenmenger

Eschweiler. Mit Hartz IV kennt sich kaum einer besser aus als Stefan Graaf. Und der Geschäftsführer des Jobcenters in der Städteregion ist bekannt dafür, dass er mit seiner Meinung nicht hinterm Berg hält. „54 Gesetzesänderungen seit 2005 sind der helle Wahnsinn”, sagt er etwa.

Oder: „Wir brauchen endlich einen gesetzlichen Mindestlohn.” Was manch einem Politiker nicht behagen mag, was aber seine Kollegen in Nordrhein-Westfalen schätzen: Sie haben ihn erneut einstimmig für drei Jahre zum Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft der Jobcenter gewählt.

„Stürmische Zeiten” habe er in den ersten drei Jahren in dieser Funktion erlebt, sagt Graaf, unter anderem mit Blick auf die lange umstrittene Neuorganisation der früheren Hartz-IV-Argen oder die - allerdings immer noch nicht beendete - Diskussion um das Bildungspaket für Kinder. Die Landesarbeitsgemeinschaft habe da sicherlich in den vielen Gesprächen mit Politikern einiges bewirkt, viel Aufklärungsarbeit geleistet, sagt er, betont aber zugleich: „Wir überschätzen unsere Rolle da nicht.” Dennoch: Die Landesarbeitsgemeinschaft sei inzwischen als neutrale und parteipolitisch unabhängige Beraterin anerkannt, werde in viele Gesetzgebungsverfahren einbezogen, zumindest angehört.

Doch vieles muss im Hartz-IV-System nach Ansicht von Graaf noch verändert werden. Und dabei denkt er an durchaus radikale Veränderungen. „Ich persönlich habe das große Ziel Entbürokratisierung. Aber das wird ein Kampf gegen Windmühlen sein”, sagt er, lässt aber keinen Zweifel daran aufkommen, dass er da zusammen mit seinem Sprecherkollegen Rainer Radloff aus Bielefeld „einen langen Atem zeigen” wird. Denn „wir ersticken an komplexen Regelungen und einem selbst für Experten kaum noch zu überblickenden Dickicht”, sagt er.

An zwei Punkten zeigt Graaf auf, wie sich dieses Dickicht lichten ließe. Beispiel Hilfen zum Lebensunterhalt für Langzeitarbeitslose: „Wir brauchen einen vernünftigen Gesamtpauschbetrag für Lebenshaltung und Unterkunft wie in den Niederlanden anstelle der heutigen Einzelberechnungen”, fordert er. Diese Pauschale „kann von mit aus auch regional gestaffelt sein”, sagt Graaf. In jeden Fall aber würde sie „skurrile Streitigkeiten” vermeiden helfen. Etwa die um die Frage, wer die Kosten für die Warmwasserbereitung übernimmt.

„Die gehören eigentlich zum Regelsatz, aber sie sind in vielen Heizkostenrechnungen enthalten, fallen also bei den Kosten der Unterkunft an.” Das führt dann zu mühsamem Hin- und Herrechnen, hier kürzen und da wieder reinrechnen. Und solche Beispiele für überflüssigen bürokratischen Aufwand, der zudem noch häufig genug Anlass für Widersprüche oder Klagen gibt, gibt es viele.

Als zweites Beispiel für bürokratischen Wildwuchs nennt Graaf die arbeitsmarktpolitischen Förderprogramm. „Es gibt über 50 Förderinstrumente, die kann man besser bündeln”, erklärt er. „Allein für den öffentlich geförderten Arbeitsmarkt haben wir fünf Programme: Ein-Euro-Jobs, Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandentschädigung, Jobperspektive, jetzt neu Bürgerarbeit und ABM. Man könnte den Jobcentern doch auch sagen: Ihr könnt x-Prozent von den Geldern, die wir euch zur Verfügung stellen, für öffentlich geförderte Beschäftigung ausgeben - allerdings müsste die Finanzausstattung dann auch stimmen.”

Das wäre dann der Einstieg in einen dauerhaft geförderten zweiten Arbeitsmarkt für schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose - eine Forderung, die Graaf schon seit Jahren immer wieder erhebt. Und die er sicher auch in den kommenden drei Jahren in seiner Funktion als Landessprecher nicht müde werden wird aufzustellen. „Es ist schließlich besser, Arbeit zu fördern statt Arbeitslosigkeit”, sagt er.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert