FDP vermisst das Zusammenwachsen der Städteregion

Von: -jül-
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Stolberg. Vor Ort sind die Liberalen zufrieden mit ihrer Arbeit. Anders sieht das mit dem Erscheinungsbild der FDP auf Bundesebene und mit der Ausgestaltung der Städteregion aus.

„Wünschenswert wäre ein Wechsel von Guido Westerwelle, weil die Unzufriedenheit mit ihm sehr groß ist”, sagte Vorsitzender Dr. Werner Pfeil auf dem Kreisparteitag im Museum Zinkhütter Hof in Stolberg. Bereits im Juni habe sich die massive Kritik der Basis bei einer Konferenz mit den Kreisvorsitzenden manifestiert.

Pfeil will mit den Liberalen zu neuen Ufern aufbrechen, appellierte an die Mitglieder, sich einzubringen in die Ausgestaltung des neuen Grundsatzprogramms. Dazu bietet die Kreispartei ab März die neue Arbeitsgemeinschaft „Chancen für morgen” an. Und in Anträgen wurde der Kreisvorstand aufgefordert, deutlicher zu überregionalen Themen Position zu beziehen sowie eine direkte Beteiligung der Bürger in der Kommunalpolitik zu forcieren.

Ihre Möglichkeit in der Vergangenheit sieht die FDP genutzt, besagte der Rückblick auf die Ergebnisse der Landtagswahl. Vor Ort und im Land habe sie ihre Stimmen leicht ausbauen können. „Wir haben gute Arbeit geleistet”. Der Bestand von 240 Mitgliedern sei bei normaler Fluktuation recht konstant, und in der Kasse verzeichnet Schatzmeister Benjamin Steinborn ein Plus.

Unzufrieden mit der Finanzplanung in der Städteregion ist die FDP, so dass sie den Haushalt ablehnte. Unglücklich zeigte sich Pfeil aber vor allem mit der Entwicklung des Zusammenschlusses von Stadt und Kreis Aachen. „Missverständnisse prägen auf der ganzen Linie die Zusammenarbeit von Städteregionsrat und Oberbürgermeister”. Das Zusammenwachsen gestalte sich anders als von der FDP erwartet. Die Übertragung von freiwilligen Leistungen auf die Städteregion sei de facto eingestellt. Auf Synergieeffekte bei Kultur und Tourismus werde verzichtet. Da entscheide die Städteregion nur noch für das Programm im alten Kreisgebiet, mahnte Pfeil Veränderungen an.

Unterschiedliche Wege beschritten Oberbürgermeister und Städteregionsrat auch bei der Weiterentwicklung der Euregio in Form eines Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ). Marcel Phillip liebäugele mit einer großen Lösung, Helmut Etschenberg verfolge eine kleine Lösung auf Basis von Städteregion, Parkstad Limburg und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Die Zukunft verlange einen neuen Verbund der öffentlichen Körperschaften, sieht der FDP-Kreisvorsitzende den Weg dorthin durch die Uneinigkeit zwischen den beiden führenden Vertretern erschwert.

„Man merkt, dass die Gründerväter Meulenbergh und Linden fehlen”, sagte Pfeil und zeigte denn auch wenig Verständnis dafür, dass die Städteregion auf eine Zukunftskonferenz glaube verzichten zu können - ein Projekt, das nun in der Trägerschaft des Regio e.V. zu Leben erweckt werden solle.

Dessen Zusammenlegung mit der Agit hatten die Liberalen angeregt, um Kräfte der Wirtschaftsförderung zu bündel. „In 30 von 64 Aufgabenfeldern gibt es Überschneidungen”, zeigte sich die FDP enttäuscht, dass es zunächst nur eine räumliche Zusammenarbeit geben soll. „Mal sehen,was daraus wird”, sagte Pfeil auch zur Forderung, ein Jugendparlamant in der Städteregion einzurichten sowie die Arbeit des Ausschusses für Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu optimieren.

„Der tagt nur drei Mal im Jahr, hat dann aber eine riesige Tagesordnung und das Feld der Wissenschaft ist in der Städteregion unbeachtet”. Dabei bestehe hier insbesondere mit Blick auf das Campus-Projekt der RWTH in Aachen ein „riesiges Interesse” im alten Kreisgebiet.
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