Wollen Sie die Grenzen zurück?

Von: Claudia Schweda
Letzte Aktualisierung:
Vergangenheit und Gegenwart: L
Vergangenheit und Gegenwart: Lange Autoschlangen gab es vor dem Schengen-Abkommen bei der Grenzabfertigung in die Niederlande und Belgien. Heute dagegen fließt der Verkehr. Foto: Harald Krömer

Aachen. Ludger Intorp kann sich noch gut an die Zeit als Bundesgrenzschützer erinnern. Heute ist er der stellvertretende Leiter der Bundespolizeiinspektion Aachen mit Sitz in Linnich. Damals, in der Zeit vor dem Schengen-Abkommen hat er am Grenzübergang Köpfchen in Aachen diejenigen kontrolliert, die aus Belgien nach Deutschland einreisen wollten.

Wer das tat, musste vor dem Schlagbaum warten. Es staute sich. Ein Phänomen, das Autofahrer auch in den 60ern schon nicht mochten. Entsprechend ungeduldig, sagt Intorp, waren manche Reaktionen bei Kontrollen. Wenn heute dagegen die mobilen Einheiten der Bundespolizei Autofahrer kontrollieren, begrüßen das die Unbescholtenen. „Wir haben eine hohe Akzeptanz für unsere Kon­trollen beim Bürger”, sagt Intorp.

Es hat sich einiges geändert seit 1995. Damals wurden die Schlagbäume an den Grenzen abgebaut. Zehn Jahre später wurde der Bundesgrenzschutz zur Bundespolizei. Als Arbeitsbereiche kamen Bahnpolizei und Flughafensicherung dazu, die direkte Grenzüberwachung ging stark zurück. Alte Strukturen wurden aufgelöst, die Region Aachen, Düren, Heinsberg, Euskirchen gehört heute zur Bundespolizeiin-spektion Aachen. 200 Mitarbeiter sind mobil unterwegs.

Wie viele es früher, vor der Umsetzung des Schengen-Vertrages waren, weiß Intorp nicht - und auch sonst wohl kaum jemand: „Damals lag die Federführung für Grenzkon­trollen in Koblenz. Die Dienststelle gibt es gar nicht mehr”, sagt er. Zudem habe früher die Bundeszollverwaltung viele kleinere Grenzübergänge besetzt - etwa in Aachen-Horbach oder Herzogenrath.

Herzogenrath ist ein wunderbares Beispiel dafür, dass sich an den Grenzen im Jahr 2011 nicht einfach alles wieder zurückdrehen lässt in die Zeit der Schlagbäume: „Die Neustraße/Nieuwestraat in Herzogenrath ist doch heute auf der gesamten Länge ein einziger Grenzübergang”, sagt Intorp. Wie will man den überwachen? Ähnliches sei vielerorts nach 1995 passiert: Straßen, die früher kein Grenzübergang waren, wurden nach Inkrafttreten des Schengen-Vertrages einfach für die Menschen geöffnet. Nur dreimal wurden seitdem in der Region die Grenzkontrollen wieder eingeführt, davon zweimal, um Fußball-Hooligans aufzuspüren: während der Europameisterschaft 2000 bei unseren Nachbarn und der Weltmeisterschaft 2006 im eigenen Land.

Die Bundespolizei hat sich auf die neue Situation eingestellt, dass sie nicht mehr jedem potenziellen Schmuggler, Schleuser oder Verbrecher einmal an der Grenze in die Augen sehen kann. Die Aachener Inspektion erledigt ihre Hauptaufgabe, die Bekämpfung der Schleuser- und Drogenkriminalität, nach Angaben von Intorp im bundesweiten Vergleich spitzenmäßig. 1200 Menschen, die illegal einreisen wollten, erwischten die Bundespolizisten demnach im vorigen Jahr, 1600 Menschen mit Betäubungsmitteln griffen sie auf.

Die Ermittler gehen einfach gezielter vor. Sie nutzen Erkenntnisse etwa über Reiserouten von Schleusern oder über Verkehrsmittel, die sie bevorzugt nutzen. „Wir haben uns den geänderten Rahmenbedingungen erfolgreich angepasst”, sagt Intorp. Die Bundespolizei könne mit der gegenwärtigen Situation ohne Grenzkontrollen gut leben - auch dank der intensiven Zusammenarbeit mit den niederländischen und belgischen Kollegen.

Und sollten wegen einer „Alarmfahndung” nach Terroristen plötzliche Grenzkontrollen nötig sein, hat Intorp dafür einen Einsatzplan in der Schublade.

EU droht Dänemark mit Vertragsklage

Die grenzüberschreitende Arbeit der Sicherheitsbehörden belegt aktuell ein Großeinsatz in der Nacht zum Freitag: An der gesamten Grenze zwischen Deutschland und den Niederlanden wurden von Polizei und Zoll beider Länder mehr als 4000 Autos kontrolliert. Ein Albaner wurde festgenommen, der mit einer gestohlenen Aufenthaltsgenehmigung und einem gefälschten Führerschein unterwegs war. 151 Autofahrer erhielten Geldbußen für Regelverstöße wie Handy-Telefonate während der Fahrt oder Fahren ohne Sicherheitsgurt. Zudem wurden mehrere kleine Zigarettenschmuggler ertappt. Bei etlichen Menschen wurden Drogen gefunden.

Diese gemeinsamen Großeinsätze finden routinemäßig mehrmals im Jahr statt. Ein Polizeisprecher betonte, sie stünden in keinem direkten Zusammenhang mit der durch Dänemark ausgelösten EU-Diskussion über eine zeitweilige Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Schengen-Raum.

Wegen der geplanten Wiedereinführung dieser Grenzkontrollen droht die EU Dänemark mit einer Klage. Eine erste juristische Prüfung habe „erhebliche Zweifel an der Vereinbarkeit dieser Maßnahmen mit Dänemarks vertraglichen Verpflichtungen” ergeben, sagte eine Sprecherin am Freitag.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert