Verbot von Giftmüll-Import rechtskräftig

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Düsseldorf. Das von den nordrhein-westfälischen Behörden verhängte Importverbot für Giftmüll aus Australien ist jetzt rechtskräftig.

Das australische Unternehmen Orica habe seine Klage vor den Verwaltungsgerichten gegen die Entscheidungen von drei Bezirksregierungen zurückgezogen, teilte Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) am Donnerstag mit.

Orica hatte im Dezember 2006 die Entsorgung von 11 000 Tonnen hexachlorbenzolhaltiger Abfälle in nordrhein-westfälischen Müllverbrennungsanlagen beantragt. Nachdem die Bezirksregierungen Köln, Düsseldorf und Münster im Juli 2007 in Absprache mit dem Umweltministerium die Anträge abgelehnt hatten zog das Unternehmen vor Gericht.

Gegen den geplanten Giftmüll-Import hatte es heftige Proteste gegeben. Uhlenberg hatte damals erklärt, er halte es für unverantwortlich, „Sondermüll aus 18 000 Kilometern Entfernung auf dem Seeweg zu transportieren”. Der Giftmüll sollte in Herten, Leverkusen und Dormagen verfeuert werden. Internationalen Abkommen zufolge sollen Abfalle vorrangig im Inland entsorgt und Exporte auf ein Mindestmaß beschränkt werden.
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