Stadt Köln muss Dirigenten Conlon Schadenersatz zahlen

Von: dpa
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Köln. Die Stadt Köln muss dem amerikanischen Dirigenten James Conlon gut eine Million Euro Schadenersatz zahlen. Der Künstler mit Hauptwohnsitz in New York, der seit Ende der 80er Jahre viele Jahre als Dirigent in Köln tätig war, sei von der Stadt zu einem Zweitwohnsitz gedrängt worden, was zu hohen Steuerschäden für Conlon geführt habe.

Die Stadt müsse nun für die Steuerschäden haften, urteilte das Kölner Oberlandesgericht (OLG) am Freitag (Az: 20 U 128/05). Der frühere Kulturdezernent Peter Nestler habe dem Musiker falsche Auskünfte über die steuerlichen Konsequenzen eines Kölner Zweitwohnsitzes erteilt. Das OLG hatte Conlon in einem ersten Verfahren im Mai 2007 zunächst nur 176.000 Euro Schadensersatz zugesprochen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob das Urteil aber im März 2008 auf.

Conlon war ab der Spielzeit 1989/1990 bis 2002 zunächst Chefdirigent der Kölner Oper und danach als Generalmusikdirektor und Chefdirigent des renommierten Gürzenich-Orchesters tätig. Zunächst war der Amerikaner nur beschränkt steuerpflichtig und musste erst 15 Prozent, dann 30 Prozent seiner Einkünfte an den deutschen Fiskus abführen. Obwohl Conlon mit der Wohnungsanmietung in Köln wie ein Inländer unbeschränkt steuerpflichtig wurde, zahlte die Stadt weiter fehlerhaft den pauschal niedrigen Steuersatz an das Finanzamt, das später Nachzahlungen für mehrere Jahre von Conlon verlangte.

Im ersten Verfahren hatte das OLG argumentiert, die Versteuerung der Einnahmen sei Angelegenheit des Musikers. Nachdem der BGH den Fall an das Kölner Gericht zurückverwiesen hatte, wurden Conlon und Nestler vernommen. Conlons Darstellung sei dabei sehr plausibel gewesen. Es sei nun klar, dass die Stadt regelrecht um Conlons Zuzug „gebuhlt” habe, um dessen Verbundenheit mit Köln zu demonstrieren, erklärte das OLG. Der Kulturdezernent habe bei der Vertragsanbahnung mit dem Musiker eine herausragende Rolle gespielt und sich dabei auch „in steuerlicher Hinsicht Kompetenz angemaßt.” Conlon habe sich zu Recht auf die Richtigkeit der städtischen Angaben verlassen dürfen.

Eine erneute Revision ließ das Kölner Gericht nicht zu. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Beide Parteien können eine Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH erheben, um doch noch die Möglichkeit einer Revision prüfen zu lassen.

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