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Panne in den Ämtern: Falsche Farbe gewählt

Von: Holger Richter und Jürgen Lange
Letzte Aktualisierung:

Aachen/Stolberg/Düren. In der Region häuft sich wenige Tage vor den Kommunalwahlen am kommenden Sonntag die Anzahl der Wahlpannen. In Aachen sind 164 Briefwählern im Wahlbezirk Laurensberg falsche Unterlagen für die Kommunalwahl zugesandt worden, sie mussten im Laufe der letzten beiden Tage durch Boten ausgetauscht werden.

Zudem erreichten viele Beschwerden über zu spät zugestellte Briefwahlunterlagen die Redaktion. Einige Fälle sind dokumentiert, in denen Bürger ihr Wahlrecht nicht haben in Anspruch nehmen können, weil die Unterlagen erst nach einem Urlaubsantritt verschickt wurden. Und das trotz rechtzeitiger Beantragung.

Die Aachener Wahlleiterin Annekathrin Grehling erklärt die Pannen mit der großen Anzahl an Wahlen – in Aachen gibt es bis zu sieben Wahlzettel –, der Vielzahl an Briefwahlanträgen sowie der verkürzten Bearbeitungszeit, weil die Stimmzettel für den Städteregionstag nach einem Einspruch erst verspätet fertiggestellt werden konnten. Das alles habe die Arbeitsbelastung für die Mitarbeiter des Wahlamtes so erhöht, dass „Fehler begünstigt“ worden seien, sagt die Wahlleiterin. Dass die Wahlen in Aachen anfechtbar werden, glaubt sie aber nicht.

In Stolberg wird ein hoher Anteil ungültiger Stimmen bei der Briefwahl erwartet. Das Wahlamt hatte bei der bildlichen Darstellung auf dem Merkblatt nicht die tatsächliche Farbe der Wahlscheine, die mit dem Stimmzettelumschlag in den Wahlbriefumschlag gelegt werden müssen, abgebildet. Konsequenz daraus ist, dass die Wahlscheine mit den eidesstattlichen Versicherungen der falschen Wahl zugeordnet werden können. Beschwerden aus der Bevölkerung dazu wurden vom Wahlamt zurückgewiesen. Die Kommunalwahlordnung machen keine Farbvorschriften für die Merkblätter, die Darstellungen sowie die Kennzeichnung der Wahlscheine seien eindeutig, so Walter Wahlen vom Wahlamt.

Unterdessen sind auch in Düren oder auch Münster Unstimmigkeiten aufgefallen. Rot sollte der Umschlag für die Briefwahl zum Stadtrat in Düren eigentlich sein. Den Unterlagen lag aber ein Gelber bei. Für Verwirrung sorgte, dass es tatsächlich auch einen roten Umschlag gibt, der allerdings für die Europawahl gedacht ist. Nachdem der Fauxpas einem Briefwähler aufgefallen war, besserte die Stadt nach. 

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