Niederzier muss für defizitäres Freizeitbad zahlen

Von: mv
Letzte Aktualisierung:

Aachen/Niederzier. Die Gemeinde Niederzier im Kreis Düren ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, die Kreisumlage für die Jahre 2008, 2009 und 2010 nachträglich zu ihren Gunsten zu verändern.

Im Rat von Niederzier ist eine Mehrheit der Meinung, man müsse sich über die Kreisumlage nicht an den Kosten für das defizitäre Freizeitbad des Kreises beteiligen.

Das Defizit für sein Bad gleicht der Kreis seit Jahren mit den Erträgen aus einem Aktienpaket, mit dem er eine 2002 gegründete Beteiligungsgesellschaft ausgestattet hat, aus. Zudem sollten Verluste des Freizeitbades nur von denjenigen Gemeinden getragen werden, die im Südkreis liegen und deren Einwohner das Freizeitbad nutze.

Das Gericht konnte sich dieser Auffassung nicht anschließen. Es stellte fest, dass es trotz des neuen Haushaltsrechts keine Systemänderung bezüglich der Kreisumlage gegeben habe. Verselbstständigte Aufgabenbereiche gehörten nicht zum Kernhaushalt.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert