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Nichtraucher in NRW sollen besser geschützt werden

Von: dpa
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Düsseldorf. Nichtraucher sollen in Nordrhein-Westfalen künftig über ein strengeres Gesetz besser vor dem schädlichen Passivrauchen geschützt werden.

NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (SPD) kündigte am Donnerstag ein Gesetz an, das den „doch sehr laschen Nichtraucherschutz” im Land verstärken soll. An einem Entwurf werde bereits gearbeitet, er solle „zeitnah” ins Parlament eingebracht werden. Im bundesweiten Vergleich liegt NRW beim Nichtraucherschutz laut Ministerin im unteren Bereich der Skala.

Das aktuelle Nichtraucherschutzgesetz der schwarz-gelben Vorgängerregierung von 2008 verbietet das Rauchen in öffentlichen Einrichtungen. Es gibt aber Ausnahmen.

So ist das Qualmen in Gaststätten in abgeschlossenen Räumen erlaubt ebenso in vorübergehend aufgestellten Festzelten oder in kleinen Raucherkneipen, die keine Speisen anbieten. Dieser „Wildwuchs” solle gestoppt werden, sagte Steffens, ohne konkrete Angaben zu machen. Sie gehe nicht davon aus, dass Wirte, die für räumliche Änderungen investiert haben, bei einem verschärften Gesetz Regressansprüche geltend machen könnten.

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