Mehr Informationen für Bahnreisende bei Winterchaos

Von: Martin Teigeler, dapd
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Düsseldorf. Bahnreisende sollen bei winterlichen Verkehrsproblemen zumindest besser über Zugausfälle informiert werden.

Das ist ein Ergebnis des Spitzengesprächs von Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) mit Verkehrsexperten und Unternehmen, bei dem am Montag in Düsseldorf ein Elf-Punkte-Plan verabschiedet wurde. Schnee und Eis hatten im Dezember zu massiven Störungen auf den Schienen und Straßen in Nordrhein-Westfalen geführt. Die Bahn musste für Verspätungen und Zugausfälle heftige Kritik von Politik und Kunden einstecken.

Rund 110.000 Fahrgäste forderten bundesweit bereits die Erstattung ihrer Ticketpreise. Voigtsberger hatte die Probleme in NRW zur Chefsache erklärt. Schritt für Schritt sollen die teils seit langem bekannten Mängel in der Verkehrsinfrastruktur nun behoben werden.

Forderungen an Berlin

In dem Elf-Punkte-Plan verständigten sich die Teilnehmer des Krisengesprächs auf kurz- bis langfristige Maßnahmen. Die Bahnkunden hätten bei wetterbedingten Verspätungen und Zugausfällen „einen Anspruch auf eine zeitnahe und zuverlässige Information”, hieß es in dem Papier. Die Bahn wird erneut aufgefordert, die zur Abführung an den Bund verplante Summe von 500 Millionen Euro in die Sanierung des Schienennetzes zu investieren. Zudem soll die Bahn Züge und Weichen besser in Stand halten. Die Fahrpläne müssten flexibel auf mögliche winterliche Beeinträchtigungen angepasst werden.

Anfang der kommenden Woche trifft sich Voigtsberger in Berlin mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). Bislang lehnt der Bund es ab, auf seine eingeplante Bahn-Dividende von 500 Millionen Euro pro Jahr zu verzichten. Das Geld will die Bundesregierung zur Haushaltssanierung einsetzen.

Schnelle Hilfe gegen Schlaglöcher

Im Straßenverkehr kündigte Voigtsberger „sehr schnell” Sanierungen angesichts der zahllosen wetterbedingten Schlaglöcher in vielen Städten an. Daran werde sich das Land finanziell beteiligen. Die Hauptlast der Ausbesserungen müssen aber bei kommunalen Straßen weiter die Städte und Gemeinden tragen.

„Der Winter ist noch nicht vorbei”, sagte der Minister. Erneute große Probleme in den kommenden Wochen seien nicht auszuschließen. Die Teilnehmer kamen überein, dass Verbesserungen bei der Bahn Jahre benötigten. Auf den Straßen soll eine dezentral gelagerte nationale Streusalzreserve die Glätte bekämpfen. Lkw-Fahrverbote dürfen nur als Notlösung verhängt werden. Der NRW-Verkehrsgipfel soll künftig ein bis zwei Mal pro Jahr tagen.

Geladen hatte der Minister unter anderem den ADAC, die Deutsche Bahn, den Bundesverband Güterkraftverkehr und Vertreter der großen NRW-Flughäfen.
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