Düsseldorf - Künftig Eigenwerbung auf Ortsschildern in NRW

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Künftig Eigenwerbung auf Ortsschildern in NRW

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Düsseldorf. Eigenwerbung auf Ortsschildern wie „Domstadt” oder „Universitätsstadt” soll es künftig auch in Nordrhein-Westfalen geben.

Ein Gesetzentwurf der CDU im Landtag stieß am Donnerstag auch bei SPD und Grünen auf Zustimmung. Das teilten die Fraktionen mit. Den Stein ins Rollen gebracht hatte Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm (CDU). Er ließ auf seine Schilder im vergangenen Jahr „Stadt der FernUniversität” schreiben, verstieß damit aber gegen die NRW-Gemeindeordnung. Die soll nun geändert werden, damit auch in NRW geht, was in vielen anderen Bundesländern längst möglich ist.

Dehm lobte den CDU-Vorstoß - mit dem jeweiligen Zusatz könnten die Kommunen ihr Profil schärfen. SPD und Grüne drückten in einer ersten Reaktion die Hoffnung aus, dass solche Zusätze die Identifikation der Bürger mit ihrer Stadt stärken könnten. „Daher ist es richtig und vernünftig, mit den Kommunen gemeinsam über den Vorschlag zu diskutieren”, hieß es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Koalitionspartner. Der Vorstoß könnte damit zu einem Beispiel für das werden, was Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am Donnerstag beim Rückblick auf ein Jahr rot-grüne Minderheitsregierung als „bunte Mehrheiten” bezeichnete.

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