Düsseldorf - JVA-Beamte „wie Schnittlauch - außen grün und innen hohl”

JVA-Beamte „wie Schnittlauch - außen grün und innen hohl”

Von: jon
Letzte Aktualisierung:
Müller-Piepenkötter vor Rechtsausschuss
NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU). Foto: dpa

Düsseldorf. Der Leiterin der Justizvollzugsanstalt (JVA) Aachen, Reina Blikslager, werden im Zuge der Aufklärung des Ausbruchs von zwei Schwerkriminellen abfällige Äußerungen über Vollzugsbeamte vorgeworfen.

Die Rechtsexpertin der Landtags-Grünen, Monika Düker, fragte am Mittwoch in der Rechtsausschusssitzung des Düsseldorfer Landtags, ob das Justizministerium dienstrechtliche Maßnahmen gegen die Aachener JVA-Leiterin eingeleitet habe. Nach Darstellung von Düker soll Blikslager mehrfach erklärt haben, Vollzugsbeamte seien „wie Schnittlauch - außen grün und innen hohl”.

Bereits in der letzten Sitzung des Ausschuss hatte diese Äußerung, die seinerzeit leitenden Beamten des Düsseldorfer Justizministeriums zugeschrieben worden war, bei Ministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) für Empörung gesorgt. Die Ministerin hatte diesen „ungeheuerlichen Vergleich” als Erfindung der Landtagsopposition zurückgewiesen. Der für den Strafvollzug zuständige Abteilungsleiter im Justizministerin, Wilfried Mainzer, kündigte an, falls er Kenntnis davon erhalte, dass ein Mitarbeiter seines Hauses mit dem „Gemüsevergleich” über Vollzugsbeamte herziehe, werde er gegen diesen „unverzüglich ein Disziplinarverfahren” einleiten.

Düker wollte am Mittwoch von Mainzer wissen, ob gegen die Aachener Anstaltsleiterin ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werde, nachdem ihr offenkundig von Bediensteten die abfälligen Äußerungen über Vollzugsbeamte vorgeworfen würden. Nach den Ereignissen der letzten Wochen im Justizvollzug könne er „nichts mehr ausschließen”, erklärte Mainzer. Derzeit habe er aber „keine Anhaltspunkte” dafür, dass Blikslager Vollzugsbeamte mit dem „den Gemüsevergleich” beleidigt habe. „Solche Äußerungen wären auch persönlichkeitsfremd.”

Zuvor hatte die Justizministerin im Rechtsausschuss erklärt, dass es für die Foltervorwürfe gegen vier Häftlinge im Herforder Jugendgefängnis bisher keine belastbaren Beweise gebe. Ein 16-jähriger Häftling hatte in einer Gerichtsverhandlung erklärt, er sei im Sommer 2009 von Mithäftlingen mit gewürgt, sexuell missbraucht und zum Selbstmord aufgefordert worden.

Ermittlungen bei den Beschuldigten, bei anderen Häftlingen und Bediensteten in des Herforder Jugendgefängnisses hätten diese Vorwürfe bisher nicht erhärtet, erklärte die Ministerin. Die SPD hatte Müller-Piepenkötter vorgeworfen, sie habe den „Folter-Skandal vertuschen” wollen.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert