Aachen - Ein großer Sprung für kleine Beine

Ein großer Sprung für kleine Beine

Von: Nicola Gottfroh
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Aachen. Es ist unübersehbar: Bei den Betreuungsplätzen für unter Dreijährige hat sich viel getan. Das Kinderbildungsgesetz (Kibiz) vom August 2008 hat die Situation in Nordrhein-Westfalen deutlich verändert.

Durch Kibiz wurde ein ambitioniertes Ziel festgeschrieben: Ab August 2013 haben Eltern einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz für jedes Kind, das über ein Jahr alt ist. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Doch die Kommunen sind unterwegs. Mit hohem Tempo. Selbst in ländlichen Gebieten in unserer Region, in denen es noch vor zehn Jahren keinen einzigen Betreuungsplatz für ein Kind unter drei Jahren gab, werden heute beachtliche Quoten erreicht.

Prozentual gesehen haben auf diese Art kleine Gemeinden wie Roetgen, Monschau oder Gangelt eine Stadt wie Aachen eingeholt, die sich lange vor Kibiz auf den Weg gemacht hatte. Absolut hält Aachen mit 1183 Plätzen den Spitzenplatz.

„Dringender Korrekturbedarf”

Trotz des deutlichen Ausbaus der Kinderbetreuungsstruktur gibt es auch Kritik. Das weiß die neue rot-grüne Landesregierung: „Im Ministerium ist man nicht besonders zufrieden mit der Situation”, sagt Ministeriumssprecherin Stephanie Paeleke. NRW-Familienministerin Ute Schäfer (SPD) hat nach Gesprächen mit Erzieherinnen, Trägern, Kommunen und Verbänden einen „dringenden Korrekturbedarf erkannt” und eine Überarbeitung des Gesetzes angekündigt. Neben der Verbesserung der frühkindlichen Bildung, der Betreuungszeiten und mehr individueller Förderung steht der Ausbau der Kita-Plätze für die unter Dreijährigen ganz oben auf dem Arbeitsplan.

Zudem sind Veränderungen bei der Personalstruktur geplant: „Wir brauchen einerseits mehr akademisch ausgebildetes Personal, andererseits aber auch, vor allem für die Kleinsten, Kinderpflegerinnen. Außerdem müssen wir mehr Männer als Erzieher gewinnen. Deshalb werden wir mit den Trägerverbänden eine Vereinbarung über mehr Fort- und Weiterbildung treffen”, kündigte die Ministerin an.

„Von Anfang an unterfinanziert”

Darüber hinaus erneuerte die SPD-Politikerin ihre Kritik an der unzureichenden Finanzierung des Ausbaus der U3-Plätze. Sie kritisierte „eine geradezu chaotische Vorgehensweise” bei der Verteilung und Bewilligung von Mitteln, die der Bund dem Land zur Verfügung stellt, „mit verheerenden Folgen für Eltern, Träger und Kommunen”.

21 Städte und zwei Kreise Nordrhein-Westfalens hatten vor dem Verfassungsgerichtshof geklagt. Sie forderten einen Finanzausgleich für den gesetzlich vorgeschriebenen Ausbau der Kleinkindbetreuung. Das Urteil: Städte und Kreise müssen für zusätzliche Kosten einen Ausgleich erhalten. Das Land muss die Kommunen für die Mehrbelastung entschädigen, die ihnen durch den Ausbau der Kleinkindbetreuung entsteht.

„Aus dieser Erblast der schwarz-gelben Vorgängerregierung ergeben sich für die neue Landesregierung entsprechende Herausforderungen. Denn der Ausbau der Plätze war von Anfang an unterfinanziert”, sagt Ute Schäfer. Die Vorgängerregierung habe zu den Bundesmitteln für die Schaffung von U3-Plätzen in Höhe von 481 Millionen Euro lediglich einen Landesanteil von 30 Millionen Euro beigesteuert.

Das Geld fehlt auch in der Region: Bei den Ausbaumitteln für U3-Plätze hat das Jugendamt Aachen nach einer Auflistung des NRW-Familienministeriums 4,39 Millionen Euro beantragt. Bewilligt wurden bis Ende Mai dieses Jahres 3,04 Millionen Euro, ausgezahlt dagegen lediglich 1,64 Millionen Euro. Das Dürener Jugendamt hat demnach 1,16 Millionen Euro beantragt, Bewilligungen für 575.130 Euro bekommen und 337.000 Euro erhalten. Heinsberg beantragte 2,19 Millionen Euro. Davon wurden 1,08 Millionen bewilligt, bisher aber lediglich 267025 Euro ausgezahlt. „Das ist erheblich zu wenig. Wir müssen daher im Nachtragshaushalt 150 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen”, sagte Schäfer.

Ergebnisse im Detail

Städteregion Aachen: Baesweiler, Monschau, Roetgen und Simmerath gehören zu den Spitzenreitern beim U3-Ausbau. Zwischen 25 und 35 Prozent der unter Dreijährigen erhalten dort einen Betreuungsplatz. Allerdings mangelt es an Plätzen für Kinder unter zwei Jahren. Für unter Zweijährige liegt die Versorgungsquote in Simmerath bei 1 Prozent, in Baesweiler bei 3 Prozent, in Monschau bei 6 Prozent. Eschweiler will 2013 für 35 Prozent aller Kinder unter drei Jahren Plätze in Kitas oder in der Tagespflege zur Verfügung stellen.

Kreis Düren: Nur in Jülich und Düren gab es vor der Einführung von Kibiz U3-Betreuungsplätze. Auffällig ist dabei, dass es in Jülich von 2000 bis 2005 dauerte, die Zahl der Betreuungsplätze von sieben auf 14 zu verdoppeln. Inzwischen liegt die Versorgungsquote dort sogar bei 21 Prozent.

Nörvenich ist Spitzenreiter bei der Versorgungsquote. Dort sind für rund ein Viertel aller Kinder unter drei Jahren Betreuungsplätze zu finden. In Aldenhoven dagegen stockt der U3-Ausbau derzeit. Ausschlaggebend sind haushaltsrechtliche Probleme. Die evangelische Gemeinde hat ihren Kindergarten bereits ausgebaut, muss aber nun auf eine Überweisung aus dem Rathaus warten. Die Gemeinde muss 24.000 Euro zahlen, kann es aber nicht.

Kreis Heinsberg: Was die Versorgungsquote betrifft liegen der Selfkant und Waldfeucht im Kreis Heinsberg weit vorne. Spitzenreiter ist mit einer Versorgungsquote von 29 Prozent die Gemeinde Gangelt.
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