Würselens Fraktionen feilschen um den Haushalt 2011

Von: ehg
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Würselen. Wie schon bei der vorangegangenen Lesung der Haushaltssatzung 2011 meldete SPD-Fraktionsvorsitzender Stefan Mix keine weiteren Wünsche an.

Er betonte lediglich noch einmal, dass bei den Straßenschäden der Maßnahmenkatalog abgearbeitet werden müsse. Er war damit einverstanden, dass zur Beseitigung der Frostschäden der letzten Winter zusätzliche 100.000 Euro in den Etat eingesetzt werden sollen, womit insgesamt 392.000 Euro für die Unterhaltung der Straßen zur Verfügung stünden.

Verbleibende Mittel in andere Straßenbaumaßnahmen zu investieren, regte der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Jürgen Schmitz an. „Wir müssen die Straßen so in Ordnung halten, dass keine größeren Frostschäden auftreten können.”

Im Vergleich zu anderen Städten sei Würselen noch mit einem blauen Auge davon gekommen, was Schmitz auf den durchweg guten Zustand der Straßen im Stadtgebiet zurückführte.

350.000 Euro müssen für die Dachsanierung an der Elmar-Harren-Sporthalle aufgewendet werden. Sie beinhaltet aufgrund rechtlicher Verpflichtungen eine neue Wärmedämmung, worauf die hohen Kosten zurückzuführen sind.

Finanzierung über Pauschalen

Die Finanzierung sollte - so der Vorschlag der Verwaltung - über die bisher nicht verwendeten Pauschalen im Schul- und Sportbereich erfolgen, wobei nach der Nutzung der Schulbereich mit 40 und der Sportbereich mit 60 Prozent zur Ader gelassen werden sollte. Mit diesem Finanzierungsvorschlag war CDU-Fraktionschef Schmitz nicht einverstanden.

Er beantragte, alle Mittel der Sportpauschale mit einem Sperrvermerk zu versehen. Er soll aufgehoben werden, wenn nach abschließender Diskussion des Sportentwicklungsplanes konkrete Entscheidungen getroffen werden müssten. Die anfallenden 210000 Euro sollen nach Auffassung der Kooperation über die Minderabgabe bei der Kreisumlage gedeckt werden.



Mit einer Reihe von Sparvorschlägen wartete der UWG-Fraktionsvorsitzende Walter Quadflieg auf. An oberster Stelle steht die Abschaffung der Buslinie WÜ1 in der jetzigen Form. Eine bezahlbarere Beförderungsvariante müsse gefunden werden. Beim Euregio-Kolleg sei eine Finanzierungsform anzustreben, die der überregionalen Bedeutung dieser Einrichtung entspreche.

Zumindest hofft Quadflieg, dass die Bezirksregierung der Stadt bei der Bewältigung der hohen Kosten unter die Arme greifen werde. Ins Gespräch brachte die UWG erneut die Einführung eines Kultur-Euro, der bei vielen kulturellen Veranstaltungen erhoben werden solle. Für die Modalitäten soll ein separates Konzept erarbeitet werden.

Die UWG forderte ein weiteres Mal die Einsetzung einer interfraktionellen Sparkommission. Sie solle - so Quadflieg - alle Teilbereiche auf Einsparungen hin durchforsten. Als Beispiel nannte er Gutachterkosten. Sie dienten oft nur dazu, politisch gewollte Projekte zu stützen oder nicht gewollte abzulehnen.

Was Bürgermeister Arno Nelles so nicht stehen lassen wollte. Er führte dazu Gegenbeispiele an belegt.
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