Würselen - Würselen: Wahl zum Integrationsrat wird am 9. Mai wiederholt

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Würselen: Wahl zum Integrationsrat wird am 9. Mai wiederholt

Von: gp
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Würselen. „Unbefriedigend” sind laut CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Jürgen Schmitz die Antworten von Bürgermeister Arno Nelles auf den Fragenkatalog zu den Unregelmäßigkeiten im Rathaus im Vorfeld der Wahl zum Integrationsrat im Februar.

Wer ist wie und wann in die Vorfälle im Rathaus eingebunden gewesen? Das wollte die Union detailliert wissen.

Nach Studium der neun Antworten stellt Schmitz fest: „Wir fühlen uns in unserem Eindruck verstärkt, dass uns Dinge verheimlicht werden sollen. Es gibt Widersprüche zwischen dem internen Prüfbericht und den Antworten des Bürgermeisters, wann die Staatsanwaltschaft über die Vorfälle in Kenntnis gesetzt worden ist.

Ganz entscheidend ist, welcher Sachverhalt wurde vorgetragen. Das wissen wir bis heute noch nicht. Da ist die Rede von Fehleinschätzung und Irrtum, aber es werden keine Angaben gemacht, wer die Verantwortung für den Schlamassel trägt.

Im Prüfbericht wird beschrieben, wer die Briefe in der Poststelle abgegeben hat, jetzt soll es auf einmal nicht mehr nachvollziehbar sein. Im internen Prüfbericht hat der Bürgermeister Kenntnis von den Vorgängen, jetzt ist gar keine Rede mehr von ihm. Lässt er seine Mitarbeiter im Regen stehen?” fragt Schmitz.

Die Koalition werde Akteneinsicht beantragen, außerdem wird sich der Rat mit dem Thema befassen. Schmitz: „Mit den vorliegenden Antworten lassen wir uns auf jeden Fall nicht abspeisen.”

13,7 Prozent Wahlbeteiligung

Einem städtischen Wahlaufruf an rund 380 potenzielle Wähler, die erst seit maximal fünf Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft haben, war lediglich ein Flyer der Liste „Vielfalt Würselen” beigelegt worden. Fünf der Angeschriebenen hatten sich in Wählerlisten eintragen lassen, vier davon gingen zur Wahl. Nach Einschätzung der konkurrierenden Liste „International” habe die einseitige Wahlwerbung dazu geführt, dass einige - ohne Kenntnis der Alternativen - erst gar nicht von ihrem Wahlrecht gebrauch gemacht hätten.

Die Liste „Vielfalt” kam auf fünf Sitze, die Liste âInternational” auf vier. Ein Einzelbewerber kam nicht zum Zuge. Bei vier Stimmen wäre er allerdings in die Migrantenvertretung eingezogen. Da es nicht auszuschließen war, dass die Unregelmäßigkeit auf die Zuteilung der Sitze von entscheidendem Einfluss war, entschied der Rat auf Neuwahlen, die am 9. Mai neben der Landtagswahl über die Bühne gehen sollen. Von 2577 Wahlberechtigten gingen am 7. Februar in Würselen lediglich 353 zur Wahl. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 13,7 Prozent.
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