Würselen - Werden Lehrschwimmbecken geschlossen?

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Werden Lehrschwimmbecken geschlossen?

Von: ehg
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Würselen. „Wir können mit rund einer halben Millionen Mehreinnahmen bei den Steuern hoffen”, verbreitete Kämmerer Ludwig Bremen im Haupt- und Finanzausschuss vor der zweiten Lesung des Haushaltes 2010 zwar frohe Zuversicht. Dennoch ist und bleibt das Gebot der Stunde - sowohl für ihn als auch für die Finanzpolitiker der Stadt: Sparen!

Hoffen auf Reformen

„Wir sind nicht mehr Herr des Verfahrens”, beschrieb SPD-Fraktionsvorsitzender Stefan Mix die prekäre finanzielle Lage der Stadt. „Wir können alleine das strukturelle Defizit nicht mehr in den Griff bekommen”, kritisierte er - auch mit einem Schlag an die eigene Brust - das Problem zu lange ausgesessen zu haben. „Wir haben zu wenig Mut bewiesen, unpopuläre Beschlüsse zu fassen.”

Nunmehr hoffe die SPD-Fraktion auf die neue Landesregierung und darauf, dass eine Gemeindefinanzreform kommt. Mix ist aber nicht so blauäugig zu glauben, „dass sie alle unsere strukturellen Probleme lösen wird”. Der Kommunalaufsicht signalisierte er, dass Rat und Verwaltung gemeinsam ihre Hausaufgaben machen werden.

Es fehlten noch viele verlässliche Angaben, um Entscheidungen treffen zu können. Die nötigen Entscheidungshilfen nicht von der Verwaltung an die Hand bekommen zu haben, der Kritik schloss sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Jürgen Schmitz an.

Er redete einem Controlling das Wort, um rechtzeitig die Weichen stellen zu können. „Wir werden fest daran arbeiten müssen, dass wir die nötigen Instrumentarien erhalten.” Womit er beim UWG-Sprecher Theo Scherberich offene Türen einstieß. Was die Gemeindefinanzreform anbetreffe, habe er wenig Hoffnung. Deshalb sein Leitsatz: „Hilf Dir selbst, dann hilft Dir Gott.”

Es müsse so in die Zukunft investiert werden, dass die Bevölkerungszahl trotz demographischen Wandels in zehn Jahren noch Bestand habe. Schmitz appellierte an den Rat, bei den ins Haus stehenden unpopulären Entscheidungen einstimmige Beschlüsse zu fassen.

Darin stimmte Scherberich mit ihm überein. Doch: „Wir reden noch zu viel über Kleinigkeiten und haben nicht den Mut, die großen Probleme anzugehen.” Als Beispiele nannte er die hohen Investitionen im Gewerbegebiet Merzbrück und die Folgekosten beim zweiten Bauabschnitt des Kalkhaldenpark. Es müssten Schritte getan werden, die den Bürgern weh tun.

Konzept angemahnt

Dass Rotstift angesetzt werden soll, darin herrschte im Ausschuss weitgehend Übereinstimmung. Was FDP-Fraktionsvorsitzender Hans Carduck positiv vermerkte. Auch er machte keinen Hehl daraus, dass das Füllhorn leer sei.

Der Sprecher der Bündnisgrünen, Bernd Parschmann, mahnte das von seiner Fraktion schon vor einem Jahr beantragte Nutzungskonzept für das Alte Rathaus an. Bis zum 30. September 2010 müsse ein Gebührenkatalog zur Nutzung von städtischen Einrichtungen durch Dritte erstellt werden.

Was aus der kleinen Turnhalle am Weidener Marktplatz werden soll, blieb im Ausschuss vollkommen offen. Für eine Bebauung auf dem Weidener Marktplatz plädierte Stefan Mix. Dagegen legte Theo Scherberich (UWG) Wert auf die Erhaltung des dortigen Platzes für ein Festzelt.

Kreisverkehr gestrichen

Unbeantwortet blieb auch die Frage, ob beide Lehrschwimmbecken geschlossen werden sollen. Was davon abhängt, ob die bei ihrer Schließung wegfallenden Stunden für den Schulsport im Aquana kompensiert werden können.

Einig waren sich alle Fraktionen mit Stefan Mix: „Das Schwimmschwimmen muss in Würselen garantiert sein.” Noch bis zum Jahresende wichtige Entscheidungen zu treffen, das gab der SPD-Fraktionsvorsitzende als Ziel vor. Nicht bereit war der Ausschuss, Mittel für die Schaffung eines Kreisverkehrs Neuhauser Straße/Klosterstraße zu etatisieren, der von der Unfallkommission beschlossen worden ist.

Schmitz: „Wir müssen über intelligente Lösungen nachdenken, die weniger Geld kosten.” Was heute schon klar ist: Die Steuern werden nicht erhöht. Doch die Hundehalter werden damit rechnen müssen, dass Verunreinigung durch Hundekot künftig geahndet wird, um diesem Ärgernis Herr werden zu können. Und die Sondernutzungssatzung wird kommen.
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