Von Schul- und Sportstättenentwicklungsplan bis Spielplatzbedarfsanalyse

Von: bea
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Herzogenrath. Bei weitem nicht nur angebliche Optimierungstipps zur amtlichen Eheschließung stehen im Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA), der sich überwiegend auf das Vergleichsjahr 2013 bezieht.

Eine der dringendsten Empfehlungen lautet, die noch fehlenden Jahresabschlüsse „mit höchster Priorität zu verfolgen und zeitnah abzuschließen, um die tatsächliche finanzielle Situation der Stadt zu ermitteln“. In der Stadtratssitzung am Dienstag, 27. September, 18 Uhr, im Ratssaal steht der Entwurf des entsprechenden Zahlenwerks für das Jahr 2012 zur Kenntnisnahme an.

Einen Haushaltsausgleich strebt die seit 2012 aufgrund eines massiven Gewerbesteuereinbruchs einem Haushaltssicherungskonzept unterliegende und seit 2015 nur in der vorläufigen Haushaltsführung („Nothaushalt“) befindliche Rodastadt für das Jahr 2018 an.

Eine „umfangreiche Aufgabenkritik“ – will heißen: die Sondierung weiteren Einsparpotenzials – rät die GPA ebenfalls an, besonders auf dem Sektor Personal sowie bei den so genannten freiwilligen Aufgaben, speziell im Bereich Kultur und Sport. Ins Feld führen die Prüfer eine Erhöhung der Beiträge gemäß Kommunalabgabengesetz (KAB) sowie die Wiedereinführung der Wiederbeschaffungszeitwerte bei den Gebührenbereichen, die noch nach Anschaffungswert abschreiben.

Schnittstellen reduzieren

Von Oktober 2015 bis Mai 2016 hat die GPA jetzt die Bereiche Finanzen, Personal und Demografie, Sicherheit und Ordnung (wozu auch das Standesamtswesen gehört), Tagesbetreuung für Kinder, Schulen und Grünflächen beleuchtet.

Im Bereich Personal begrüßt wird die bereits eingeleitete Einsparung der Hierarchieebene der Fachbereichsleiter, da so nicht nur Kosten eingespart, sondern auch Schnittstellen reduziert und Verantwortlichkeiten „klarer strukturiert“ würden.

Bereits in der Umsetzung befinden sich die Empfehlung einer zeitnahen Fortschreibung des Schulentwicklungsplans, der in Sondersitzungen des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur respektive des Stadtrates am 25. Oktober verabschiedet werden soll. Zurzeit sind die Schulmitwirkungsgremien zu Stellungnahmen aufgerufen.

Zu hoch erscheinen der GPA die Aufwendungen für die Schülerbeförderung, es wird angeraten, dass die Stadt über den AVV-Beirat den städtischen Anteil mit dem Verkehrsträger neu aushandelt. Diese Empfehlung möchte die Verwaltung nun überprüfen.

Auch eine angeratene Spielplatzbedarfsanalyse ist einstimmig bereits in der Mai-Sitzung des Jugendhilfeausschusses auf den Weg gebracht worden. Ähnliches gilt auch für einen Sportstättenbedarfsplan, der zurzeit erarbeitet wird und im November vorgestellt werden soll.

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