SPD wartet gespannt auf Vorschläge der „Schwampel”

Von: gp
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Würselen. Für die einen heißt sie „Jamaika”-Kooperation, die anderen sprechen von einer „Schwampel”. Was Wunder: Die Sozialdemokraten, jetzt ganz offiziell auf die harten Oppositionsbänke verwiesen, sehen das besiegelte Bündnis im Rathaus kritisch.

„Dass die informelle Koalition der Bürgermeisterwahl-Verlierer nun auch eine vertragliche Grundlage hat, an der sie gemessen werden kann”, das zählt für SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Mix zum Positiven der Entwicklung. Er verbindet mit dem Abschluss der Verhandlungen die Hoffnung, „dass die monatelange Hängepartie im Rat der Stadt nun beendet ist”.

So hätten die Koalitionäre bislang Entscheidungen immer wieder auf die lange Bank geschoben, zum Beispiel die Verkleinerung der Ratsausschüsse. Alle Anträge dazu seien bislang blockiert worden, was zur Folge habe, dass zurzeit keine beratenden Mitglieder aus den Verbänden und Vereinen in den Ratsausschüssen vertreten seien. Auch bei der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes hätte die „Schwampel” bislang keine eigenen Vorschläge unterbreitet.

„Es wird Zeit, dass Schwarz-Gelb-Grün nun auch sagt, wo es ihrer Meinung nach lang gehen soll”, fordert Mix, „ob allerdings Karl-Jürgen Schmitz, der in den letzten zehn Jahren alle möglichen Koalitionen angeführt hat, der richtige Mann für die Zukunft ist, darf bezweifelt werden.”

Zum Vertragswerk: „Das sind auf acht Seiten bloß vage Ideen und Zielformulierungen. Es wird kein einziges Konzept, keine konkrete Lösung vorgeschlagen. Als Programm vor einer Wahl ist das okay - nach einem halben Jahr Verhandlungen darf man allerdings mehr erwarten”, betont Christoph Küppers, neuer SPD-Chef aus Würselen-Mitte.

Gemeinsam mit der UWG wollen die Sozialdemokraten in den nächsten Wochen die Diskussion mit eigenen Anträgen, so zur Bürgerbeteiligung und zum Haushalt, vorantreiben. Mix hofft, dass es in entscheidenden Fragen zu gemeinsamen Lösungen aller Fraktionen kommen kann. Ein Beispiel dafür sei der jüngst einstimmig verabschiedete Appell, die Städteregionsumlage nicht weiter zu erhöhen.

Mix meint: „Alles in allem hatte diese Koalitionen einen langatmigen und verstolperten Start.” Auch das Vertrauen der Basis zweier Parteien in die beteiligten Fraktionen sieht Mix gestört. Mit der Ablehnung des ersten Vertrages durch die grüne Basis und dem offenen Schlagabtausch in der FDP sei dies deutlich zu Tage getreten.

Der Abschluss der Kooperationsvereinbarung „in der vorliegenden Form ist der Schluss eines seltsam uninspirierten Pflichtprogramms. Bei der Kür müssen die Koalitionäre nun deutlich nachlegen”, erklärt SPD-Fraktionschef Stefan Mix.
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