Herzogenrath - SPD-Kandidat kommt nicht zum Zug

SPD-Kandidat kommt nicht zum Zug

Von: Beatrix Oprée
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Hat schon zum dritten Mal zugeschlagen: der „Maulwurf“, zurzeit die meistgesuchte Gestalt in Kreisen der rot-grün-roten Ein-Stimmen-Mehrheit in Herzogenrath. Insider meinen, dass es sich nicht immer um die gleiche Person handele ... Foto: M. Bienwald/Collage: H.-G. Classen Foto: Bienwald/Collage: H.-G. Classen
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Hat einen guten Eindruck hinterlassen: Ragnar Migenda. Foto: Sonja Essers

Herzogenrath. Was ist die Ein-Stimmen-Mehrheit in Herzogenraths Rathaus noch wert? Diese Frage müssen sich die Mitglieder der rot-grün-roten Kooperation einmal mehr stellen.

Nach der Schlappe bei Abstimmungen zum Rückholrecht des Rates bei Beschlüssen in Fachausschüssen respektive für eine abwartende Haltung mit Blick auf die umstrittene B 258 n vor Monaten hat die „Gestaltungsmehrheit“ am Dienstag im Stadtrat eine weitere herbe Niederlage einstecken müssen. Und dies ausgerechnet bei einer Schlüssel-Personalie, der Besetzung der eigens eingerichteten Stelle für einen Technischen Beigeordneten: CDU-Fraktionschef Reimund Billmann wartete mit einem eigenen Kandidaten-Vorschlag auf und beantragte im selben Atemzug geheime Abstimmung.

Aus rot-grün-roter Sicht schien die Sache da noch klar: Rolf-Peter Kalmbach, Fachbereichsleiter Bau und Betrieb und absoluter Wunschkandidat, harrte denn auch erwartungsvoll im Publikum.

Doch die Stimmauszählung brachte ein böses Erwachen: 23:22 für den von der CDU ins Rennen geschickten Kandidaten Ragnar Migenda (siehe unten).

Ihren Ärger möchte Rot-Grün-Rot gar nicht verbergen: „Ich bin sauer, enttäuscht, wütend über den Maulwurf, der wieder mit der Opposition gestimmt hat. Und auf den Bürgermeister, der sich keine Gedanken über die Auswirkungen auf den Personalhaushalt gemacht hat“, bekundet Linke-Fraktionschef Toni Ameis. „Wo der Maulwurf ist, weiß keiner“, will SPD-Fraktionschef Gerd Neitzke keinen Verdacht aussprechen.

Die CDU müsse sich allerdings bewusst sein, mit ihrem Coup erhebliche Mehrkosten im Stellenplan verursacht zu haben. SPD-Kandidat Kalmbach habe schließlich angekündigt gehabt, als Beigeordneter durch Umorganisation der Abteilung Bau und Betrieb auf die Fachbereichsleiterstelle verzichten wollen.

Neitzke: „Das sind 100.000 Euro, die uns nun fehlen.“ Die im Etat bisher allerdings gar nicht eingerechnet sind, wie Bürgermeister Christoph von den Driesch bestätigt, der besagte Summe überdies als zu hoch gegriffen einstuft: „Ich sehe das Einsparpotenzial nicht – denn im Bereich Bau und Betrieb die Fachbereichsleitung nicht zu besetzen, halte ich für einen organisatorischen Fehler.“ Zur Beurteilung des Abstimmungs-Coups stellt er nur vielsagend fest: „Das ist ein Paradestück der Lokalpolitik.“

CDU-Fraktionschef Reimund Billmann zeigt sich auf Anfrage zwar „bester Stimmung“, weist jedoch Vermutungen in Sachen Einflussnahme auf der gegnerischen Seite mit sibyllinischen Worten von sich: „Dazu hätte man jemanden wissen müssen, der uns geholfen hat.“ Er beharrt darauf: „Demokratie lebt immer noch von Überraschungen.“

Einen guten Eindruck hatten übrigens alle vom Bewerber Ragnar Migenda. Dr. Bernd Fasel, stellvertretender Grünen-Fraktionschef: „Wir hatten Herrn Migenda ja auch zum Vorstellungsgespräch eingeladen.“ Und da sei er sehr gut angekommen. Aber man sei eben auch im Wort bei der SPD gewesen, an das man sich „wirklich gehalten“ habe: „Von uns war das keiner!“, ist Fasel ganz sicher.

An gar unterschiedliche „Maulwürfe“ bei den insgesamt drei Abstimmungsniederlagen für Rot-Grün-Rot glaubt FDP-Fraktionschef Björn Bock: „Aus unserer Sicht gab es zwei wählbare Kandidaten.“ Denn bei den elf Bewerbungen war auch FDP-Bundestagsabgeordnete Petra Müller. (Die Aachener CDU-Politikerin Maike Schlick hatte sich ebenfalls beworben, nach ihrer Wahl zur Fraktionsvorsitzenden aber zurückgezogen). Bock verweist auf einen „Informationsaustausch zwischen denen, die Herrn Migenda gewählt haben“. Und dabei habe eine Person der FDP-Kandidatin wohl nicht zustimmen können ...

Zum Fortbestand der rot-grün-roten Kooperation befragt, bekunden die Beteiligten, nach vorne zu schauen und „im Sinne der Stadt“ weiterzumachen (Neitzke). „Es gibt keine vernünftige Alternative“, sagt Fasel. „Aber der Abweichler sollte sich Gedanken machen, warum er überhaupt im Stadtrat ist“, mahnt Ameis.

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