SPD beschwört den Kampfgeist

Von: ehg
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Wahlkampf: Die SPD in Würselen geht optimistisch auf Stimmenfang. Foto: Stock/Karina Hessland

Würselen. Unter dem Slogan „Richtig für Würselen“ (mit Daumen-hoch-Logo) startete der SPD-Stadtverband auf dem Programmparteitag im Restaurant Brepols an der Aachener Straße in die heiße sechswöchige Phase des Wahlkampfes.

Über die große Resonanz, die die von der Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers moderierte Auftaktveranstaltung auch bei jungen Genossinnen und Genossen fand, freute sich Vorsitzender Andreas Dumke. Er begrüßte sie zu „einem richtig guten Parteitag“. Dass sein Wunsch in Erfüllung ging, stand an seinem Ende außer Frage. Auf engstem Raum vollzogen Würselens Genossinnen und Genossen selbstbewusst angesichts ihrer „erfolgreichen kommunalpolitischen Arbeit“ einen ebenso engen Schulterschluss. „Angeführt“ von den Ex-Bürgermeistern Bernd Thielen und Wolfgang Peltzer, dem Ex-Fraktionsvorsitzenden Stefan Mix und dem Ex-Technischen Beigeordneten Ulrich Bergmann.

Eine Grußbotschaft übersandte per elektronischer Post der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz. Er stimmte in den Parteitag ein, indem er die Entwicklung seiner nach dem Zweiten Weltkrieg zu 80 Prozent zerstörten Heimatstadt vom Steinkohlenbergbau bis hin zum modernen, lebendigen Dienstleistungszentrum, gestaltet von engagierten Bürgern überwiegend unter SPD-Mehrheit im Rate der Stadt, darstellte. Dass sie auch in Zukunft die prägende Kraft bleiben möge, dazu wünschte Schulz den Genossen am 25. Mai viel Erfolg.

In einer Video-Schau ließ Fraktionsvorsitzender Christoph Küppers die Ereignisse der vergangenen fünf Jahre, in denen die Sozialdemokraten als Partei ihren 100. Geburtstag feierten, Revue passieren. Bürgermeister Arno Nelles spielte – verständlicherweise – die Hauptrolle dabei. Bei den Wahlen 2009 habe die SPD ein sehr gutes Ergebnis eingefahren: Arno Nelles gewann die Bürgermeisterwahl und sie selbst wurde stärkste Fraktion. Die damaligen finanziellen Verhältnisse der Stadt hätten nicht die besten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Arbeit geboten. Die Fehlbeträge und Kassenkredite seien immer weiter gestiegen. Jede Anschaffung habe sich die Stadt von der Kommunalaufsicht genehmigen lassen müssen. Was man heute fast vergessen habe. Durch das vom Land verabschiedete Stärkungspaktgesetz habe dann die Phase der Konsolidierung eingeläutet werden können.

Die SPD-Fraktion habe mit dem Verwaltungsvorstand einen „funktionierenden Haushaltssanierungsplan“ auf den Weg gebracht. Einen wesentlich Beitrag hätten die Bürger geleistet, die die Steuererhöhungen ohne Murren geschluckt hätten. Obwohl Sparen das Gebot der Stunde gewesen sei, habe man – über die Parteigrenzen hinweg – die Sanierung und die Weiterentwicklung der Infrastruktur nicht aus dem Auge verloren. Es seien die Voraussetzungen geschaffen worden für die weitere Entwicklung von Merzbrück. Der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für Kinder unter drei Jahren sei erfüllt worden, nicht zuletzt durch den Ausbau der Tagespflege. Neue OGS-Gruppen seien eingerichtet und der Ganztag an Realschule und Gymnasium realisiert worden, um nur einige Beispiele zu nennen. „Auch wenn wir viel geleistet haben, wollen wir die Hände nicht in den Schoss legen“, ergänzte Eva-Maria Voigt-Küppers. Christoph Küppers bedankte sich bei seinem Vorgänger im Amt, Stefan Mix, für die hilfreiche Unterstützung. Mix‘ Appell: „Der Kampf lohnt sich, wir haben viel zu gewinnen!“

Mit der Partei Seite an Seite wollen die Jungsozialisten kämpfen, das versicherte der Vorstand mit Max Zitzen an der Spitze den aufgestellten Kandidaten zu.

„Solide Arbeit geleistet“

Dass die Bürgerinnen und Bürger nach dem Krieg vor anderen Problemen gestanden hätten als heute, verdeutlichte der Bürgermeister-Kandidat in einer mitreißenden (Wahlkampf-)Rede, indem er bei Schulz anknüpfte. „Sie verlangen uns Respekt ab! Ihnen sind wir zu Dank verpflichtet!“ Nelles räumte ein, dass seine Partei auch Fehler gemacht habe, wofür sie bei der Wahl 1999, als sie kein Direktmandat gewinnen konnte, abgestraft worden sei. Doch habe sie keineswegs den Kopf in der Sand gesteckt. Vielmehr habe sie eine konstruktive Oppositionspolitik betrieben, auch in der großen Koalition, die sie – Not gedrungen – habe eingehen müssen. Was bei der Wahl 2009 honoriert worden sei.

Doch seien die Finanzen der Stadt so marode gewesen, dass nicht mehr in die Zukunft investiert werden konnte. Damals habe er nicht daran geglaubt, dass mit dem Stärkungspaktgesetz im Rücken die Finanzen in einer Legislaturperiode so weit auf Vordermann hätten gebracht werden können, dass der Kämmerer heute wieder eine „schwarze Null“ schreiben könne. Mit gebremsten Optimismus sei er mit dem Rat in unzähligen Stunden an die Lösung der schweren Aufgabe heran gegangen. 2012 habe man wieder einen genehmigten Haushalt fahren können. „Nun haben wir wieder Gestaltungsfreiheit“, reklamierte er für die SPD-Fraktion. „Die Bürger trauen uns wieder, weil wir solide Arbeit geleistet haben.“ Und mit Blick auf das Wahlprogramm: „Wir wollen keine Leuchttürme und auch keine Wolkenkuckucksheime bauen. Wir wollen Rahmenbedingungen schaffen, damit Würselen eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt.“ Standing Ovations folgten!

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