Alsdorf - Schlechte Karten für „Abtrünnige” vor CDU-Parteigericht

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Schlechte Karten für „Abtrünnige” vor CDU-Parteigericht

Von: Karl Stüber
Letzte Aktualisierung:

Alsdorf. Bernd Mortimer lässt sich nicht ohne Kampf aus der CDU werfen, sagte er. Er stellt sich dem Parteigerichtsverfahren, das auf Betreiben des CDU-Kreisvorsitzenden Axel Wirtz (Stolberg) in der letzten Novemberwoche stattfinden wird.

Den Vorsitz des Parteigerichts wird nach Angaben der CDU Thomas Peltzer haben.

Auch die übrigen vier „abtrünnigen” Ratsherren Norbert Koerlings, Guido Gebauer, Frank Breuer und Hubert Hennes, die mit Mortimer die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf verlassen und die Fraktion „Alsdorfer Bürger Union” (ABU) gegründet haben, wollen sich nicht so einfach beugen, wie Mortimer betonte.

Allerdings scheint der Parteiausschluss nur noch Formsache zu sein. Der ist in Paragraph 11 der Satzung geregelt. Das Parteigericht dürftig sich auf Absatz 3 beziehen. Dort heißt es nämlich, parteischädigend verhält sich insbesondere, „wer als Kandidat der CDU in eine Vertretungskörperschaft gewählt ist und der CDU-Fraktion nicht beitritt oder aus ihr ausscheidet”. Dieses Kriterium haben die Fünf mit Bildung der ABU-Fraktion wohl einwandfrei erfüllt.

Auch der Hinweis von Mortimer, man wolle schließlich auch als ABU-Fraktion CDU-Politik betreiben, wird da wohl nicht „strafmildernd” wirken. Und dass die Sünder vor dem Parteigericht wirklich Reue zeigen und wieder zurück in die CDU-Fraktion finden, ist kaum zu erwarten.

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