Herzogenrath - Roda macht Dampf bei Konjunktur-Investitionen

Roda macht Dampf bei Konjunktur-Investitionen

Letzte Aktualisierung:

Herzogenrath. Die Ratskooperation von CDU und Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, in nächster Sitzung den Haupt- und Finanzausschusses (27. Januar) sowie den Stadtrat (10. Februar) mit den lokalen Möglichkeiten aus dem Konjunkturpaket II des Bundes zu befassen.

Geprüft werden soll umgehend die Chance, Investitionen, die aufgrund der finanziellen Lage noch nicht möglich waren, in Angriff zu nehmen und damit die hiesige Wirtschaft anzukurbeln.

Das formulierten die Fraktionssprecher Reimund Billmann (CDU) und Folker Moschel (Grüne) in einem Brief an Bürgermeister Christoph von den Driesch.

Im Antrag heißt es weiter, Bund und Länder sollten im Gesetzgebungsverfahren sehr schnell Planungssicherheit für die Kommunen schaffen, um ihnen so früh wie möglich den Umfang der Finanzmittel und Rahmenbedingungen zu nennen.

Den Bürgermeister hat die Kooperation aufgefordert, schnellstmöglich ein „Maßnahmenpaket Bildung und Infrastruktur” vorzulegen, für dessen Umsetzung Finanzmittel aus dem Konjunkturpaket in Anspruch genommen werden können.

Dies nicht nur für geplante Maßnahmen wie Mensen, Schul- und Gebäudesanierungen, sondern auch für neue und aus der Finanzplanung vorzuziehende Projekte.

Parallel dazu müsse das Vergabeverfahren für Baumaßnahmen von EU, Bund und Land vereinfacht werden. Doch auch die Stadtverwaltung soll die Beschleunigung der internen Vergabeverfahren sicherstellen. Die Bildung von „Arbeitsteams für fachübergreifende Projekte” wird von CDU/Grünen betont vorgeschlagen.

Sollten sich da personelle Engpässe ergeben, müssten entsprechende Auftragsvergaben außer Haus beschleunigt werden.

„Mit dem Antrag möchte die Kooperation CDU-Bündnis 90/Die Grünen alle Chancen nutzen, die sich aus dem Konjunkturpaket des Bundes ergeben”, begründen die Fraktionssprecher, „und die konkrete Realisierung und Umsetzung in und für Herzogenrath ermöglichen.”
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert