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Leufgens und Pauly siegen vor CDU-Kreisparteigericht

Von: Karl Stüber
Letzte Aktualisierung:

Alsdorf/Aachen. Und wieder ein (Rück-)Schlag für die Alsdorfer CDU nach der Abspaltung der „Alsdorfer Bürger Union” (ABU).

Die Neuwahl des Vorstandes der Stadtpartei Ende November war in zwei Punkten nicht korrekt. Auch die Vorstandswahl des Ortsverbandes Hoengen ist in einer Personalie falsch gelaufen. Das hat am Dienstagabend das Parteigericht der Kreis-CDU unter Vorsitz des Juristen Thomas Peltzer in Aachen mit zwei Beisitzern einhellig entschieden.

Guido Leufgens und Michael Pauly bekamen Recht. Sie bleiben demnach mindestens bis Ende ihrer Wahlperiode - also bis zum ersten Quartal 2011 - im Amt, hieß es am Dienstag. Revision vor dem Landesparteigericht ist möglich. Das wird aber noch eingehend geprüft, sagte am Abend CDU-Stadtverbandsvorsitzender Peter Steingass auf Anfrage.

Zur Vorgeschichte: Guido Leufgens, der an der entscheidenden Stadtparteiversammlung im Ballsaal des Cinetowers teilnahm, war vor dem Wahlgang als stellvertretender Geschäftsführer nicht zurückgetreten. Dennoch bestimmten die Parteimitglieder auf Vorschlag von Steingass und unterstützt vom Kreisparteivorsitzenden Axel Wirtz an seiner Stelle Ronny Nießen. Auch Michael Pauly, stellvertretender Parteivorsitzender, hatte seine Funktion nicht aufgegeben, wie andere Vorstandsmitglieder, um Neuwahlen möglich zu machen.

Pauly nahm an der Versammlung nicht teil, weil er eine Reha-Maßnahme absolvieren musste. Zum Stellvertreter des neuen Vorsitzenden Peter Steingass wurde Dieter Lothmann erkoren. Auf die Wahl eines satzungsgemäß möglichen zweiten Stellvertreter hatte die CDU verzichtet. Das Parteigericht stellte fest, dass dieses Vorgehen nicht satzungsgemäß war. Auf der Tagesordnung sprich Einladung seien diese Wahlen gar nicht vorgesehen gewesen. Zudem könne der Vorstand nicht für einzelne Vorstandsmitglieder bestimmen, ob diese zurückzutreten haben, um nur zwei Aspekte zu nennen.

Die Folge: Die Wahl Nießens ist nichtig, Leufgens bleibt im Amt. Pauly ist weiter - nun neben Lothmann - stellvertretender Vorsitzender. Auf Anfrage erklärte Leufgens, dass jetzt Wirtz seine Funktion als Kreisparteivorsitzender überdenken sollte - übrigens auch die erneute Kandidatur für den Landtag, weil er der Partei geschadet habe.

Bei der Wahl des Ortsverbandes (OV) Hoengen wurde ebenfalls nicht korrekt gehandelt, stellte das Parteigericht klar. Pauly, dort stellvertretender Vorsitzender, bleibt somit weiter im Amt. Im Gegenzug ist die Wahl von Ingo Böhm, der zum Stellvertreter des neuen Hoengener Vorsitzenden Edgar Spiertz bestimmt wurde, nichtig.
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