„Kubiz“ kostet nun 40,3 Millionen Euro

Von: Karl Stüber
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Bestandteil des Kultur- und Bildungszentrums: Das alte Langhaus auf dem Anna-Gelände soll auch von Gymnasium und Realschule mitgenutzt werden. Foto: Karl Stüber

Alsdorf. Wie teuer wird denn nun das Großprojekt Kultur- und Bildungszentrum (Kubiz) am Rande des Annageländes in Alsdorf-Mitte, das städtische Realschule und städtisches Gymnasium beherbergen soll, die derzeit noch in Ofden angesiedelt sind?

Die Generalplanungsgesellschaft gmp (Hamburg) hatte den Bauantrag Ende Dezember 2012 eingereicht und im Februar 2013 der mit der Projektrealisierung beauftragten städtischen GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH Alsdorf (GSG GS) den Planungsentwurf mit einer Kostenrechnung in Höhe von 38,5 Millionen Euro vorgelegt.

Zwischenzeitlich wurden der Raumplan und die Kosten überarbeitet. Nun sind es 40,3 Millionen Euro geworden. Dabei verweist die GSG GS auf die geltende Rechsprechung, die zwischen Kostenschätzung und -berechnung „einen Toleranzrahmen“ zugestehe. Die nun mit der Entwurfsplanung vorgelegte Kostenrechnung weiche lediglich um drei Prozent ab „und liegt folglich deutlich unter dem rechtlich zulässigen Toleranzrahmen“, schreibt die Gesellschaft als Grundlage für die am Dienstag um 18 Uhr beginnende Sitzung des Stadtrates.

Die Mitglieder des Stadtparlaments suchen hierfür extra die Aula des städtischen Gymnasiums an der Theodor-Seipp-Straße 1 in Ofden auf - nebst „Begleitkommando“ der Stadtverwaltung. Die GSG GS bezeichnet die erneute Ermittlung der Kosten „als übliche Konkretisierung innerhalb der Fortschreibung der Gesamtkosten“.

12 Millionen Euro vom Land

Eigentlich hatte gmp zum Absenken der Baukosten auf den ursprünglichen Kostenrahmen von 37,5 Millionen Euro, so die GSGGS weiter, verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen. Dabei ging es um weitere Reduzierungen der Brutto-Geschossflächen, mögliche Einsparungen (702.000 Euro) sowie Veränderungen in den Bau- und Ausstattungsstandards. Hierdurch wären jedoch Gebäudequalität und ein zeitgemäßer Nutzerkomfort für Schüler und Lehrer betroffen, fasst die Gesellschaft das Veto der Schulen gegen gravierende Einschränkungen zusammen. Letztlich einigte man sich mit Gymnasium und Realschule auf eine Variante zur Reduzierung der Kosten um rund 300.000 Euro.

Unter Abwägung aller Aspekte hält die GSG GS in ihrer Stellungnahme gegenüber der Stadt „trotz des engen Kostenrahmens die Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Abdeckung dieser Investitionskosten (für) unabweisbar“.

Und wie sieht die Finanzierung des Kubiz aus? Das Land, so das Konzept, wird 12 Millionen Euro an Zuschüssen geben. Bleiben also 28,3 Millionen Euro als Eigenanteile der Stadt und der GSG GS.

Die Stadt mobilisiert „stille Reserven“ aus den städtischen Gesellschaften in Höhe von 3,275 Millionen Euro. Die Verwertung der „Altgrundstücke“, auf denen Gymnasium und Realschule in Ofden stehen, soll 2,7 Millionen Euro einbringen. Zur Deckung des Eigenanteils dient auch der Erlös aus dem Verkauf der ehemaligen Grundschule Mitte in Höhe von 1,156 Millionen Euro. 1,18 Millionen Euro werden aus der sogenannten Kostengruppe 600 (Ausstattung) für das Kubiz locker gemacht. Aus Haushaltsresten werden gut 820.000 Euro „zusammengekratzt“.

Kenntnisnahme der Entwicklung

Der „Fremdfinanzierungsanteil“ beträgt folglich rund 19,169 Millionen Euro. Diese Summe muss also per Kredit aufgebracht werden. Hier will die Stadt Alsdorf das sogenannte „Forfaitierungsmodell“ anwenden. Hierzu schließen GSG GS und Stadt Alsdorf einen Vertrag, darüber, dass die Gesellschaft als Leistung das Kubiz baut. Daraus ergeben sich Entgeltansprüche der GSGGS gegenüber der Kommune, die die kalkulatorischen Kapitalkosten abdecken müssen, erklärt die Verwaltung.

Diese Entgeltansprüche kauft eine Bank und zahlt der GSGGS als Gegenleistung einen entsprechenden Kaufpreis, der die Kostenlücke schließt. Das Feine an dem Verfahren: Das Ganze wird „nicht im Haushalt der Stadt Alsdorf abgebildet und belastet den vorgegebenen Kreditrahmen nicht“. Refinanziert, sprich abgestottert wird das Geld durch Mietzahlungen der Kommune für die Nutzung des Kubiz durch die beiden städtischen Schulen.

Die Stadt Alsdorf argumentiert mit der „Wirtschaftlichkeit der Gesamtmaßnahme“. Der Bau des Kubiz würde „sich rechnen“. Die Verwaltung beziffert den erwarteten Mietaufwand für den städtischen Haushalt auf 1,293 Millionen Euro im Jahr. Dagegen würde unter Einbeziehung der von der Gemeindeprüfungsanstalt festgestellten Folgekosten in Höhe von 800.000 Euro sowie der Mehreinnahmen für den Ganztagsbetrieb in Höhe von 553.000 Euro eine Sume von rund 1,353 Millionen Euro stehen. So gerechnet, kommt der Bau des Kubiz für die Stadt sogar „billiger“...  Als Beschlussvorschlag für die Ratssitzung ist vorgesehen: Kenntnisnahme der Kostenentwicklung.

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